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Die Erfolgsgeschichte der Regionalförderung wird fortgeschrieben

By   /  April 6, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Die Erfolgsgeschichte der Regionalförderung wird fortgeschrieben

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Die Erfolgsgeschichte der Regionalförderung wird fortgeschrieben Neues Programm „WIR!“ setzt die richtigen Schwerpunkte für die ostdeutschen LänderBei der heutigen Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung angekündigt, ein 150-Millionen-Euro-Programm für Innovationen in strukturschwachen Regionen mit Schwerpunkt in Ostdeutschland […]

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Persönlichkeitsrechte auch in der digitalen Welt durchsetzen

By   /  April 5, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Persönlichkeitsrechte auch in der digitalen Welt durchsetzen

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Persönlichkeitsrechte auch in der digitalen Welt durchsetzen Gesetz gegen hate speech und fake news ist Schritt in die richtige RichtungDas Bundeskabinett befasst sich am heutigen Mittwoch mit dem Netzdurchsetzungsgesetz. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:„Wir brauchen eine neue Kultur der […]

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Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan muss schnell kommen

By   /  April 5, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan muss schnell kommen

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan muss schnell kommen Siebte Reise des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden nach Tokio Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht in dieser Woche erneut Japan. Zu seiner Reise erklärt Kauder:”Gerade in diesen weltpolitisch schwierigen Zeiten lohnt es sich, die Beziehungen zu Japan weiter zu […]

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Historischer Schritt für mehr Sicherheit

By   /  April 5, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Historischer Schritt für mehr Sicherheit

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Historischer Schritt für mehr Sicherheit Neue Streitkraft “Cyber- und Informationsraum” eingesetztAm heutigen Mittwoch nimmt das neue Bundeswehr-Kommando “Cyber- und Informationsraum” (CIR) offiziell seinen Dienst auf. Damit werden die Streitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe um eine neu geschaffene Streitkraft in der Bundeswehr ergänzt. Dazu erklärt der […]

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Verbot von Kinderehen zügig umsetzen

By   /  April 4, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Verbot von Kinderehen zügig umsetzen

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Verbot von Kinderehen zügig umsetzen Union begrüßt Kabinettsbeschluss und Start des parlamentarischen Verfahrens Nach langem Drängen der Union auf ein gesetzliches Verbot von Kinderehen liegt dem Bundeskabinett nun ein Gesetzentwurf zur Verabschiedung vor. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und […]

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Familien wollen die Anerkennung ihrer Lebensmodelle

By   /  April 4, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Familien wollen die Anerkennung ihrer Lebensmodelle

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Familien wollen die Anerkennung ihrer Lebensmodelle Entlastung, Vereinbarkeit und Aufstiegschancen für Kinder statt reiner Symbolpolitik Im Zusammenhang mit der von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig geforderten Familienarbeitszeit erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:„Das Wahlkampfgetöse von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig mit ihrer Familienarbeitszeit, bei dem sie ganz […]

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Fahrradschnellwege stärken urbane Mobilität

By   /  April 3, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Fahrradschnellwege stärken urbane Mobilität

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Fahrradschnellwege stärken urbane Mobilität Berufspendler profitieren von BundesförderungDie Bundesregierung will im laufenden Jahr 25 Millionen Euro zusätzlich für Fahrradschnellwege ausgeben. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:„Das Fahrrad liegt im Trend. Gerade in den großen Städten schätzen immer mehr Menschen diese gesunde, umweltbewusste Fortbewegungsart. […]

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EU-Kommission darf ihre energiepolitischen Kompetenzen nicht überschreiten

By   /  April 3, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on EU-Kommission darf ihre energiepolitischen Kompetenzen nicht überschreiten

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: EU-Kommission darf ihre energiepolitischen Kompetenzen nicht überschreiten Keine unterschiedlichen Preiszonen für Strom in Deutschland Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag eine Subsidiaritätsrüge zu zwei Verordnungsvorschlägen der europäischen Kommission im Bereich der Energiepolitik verabschiedet. Dazu erklärt der Energiebeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Thomas Bareiß:„Das […]

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Offene Verwaltungsdaten fördern Wachstum und Innovation

By   /  March 31, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Offene Verwaltungsdaten fördern Wachstum und Innovation

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Offene Verwaltungsdaten fördern Wachstum und Innovation Open-Data-Gesetz eröffnet Chancen und PotentialeDer Bundestag hat am heutigen Freitag in Erster Lesung das Open Data Gesetz des Bundes beraten. Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung sollen künftig unbearbeitete Daten in einheitlichen maschinenlesbaren Formaten zum Abruf über öffentlich zugängliche Netze bereitstellen. […]

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„Lebenslanges Lernen ist unverzichtbar geworden“

By   /  March 31, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on „Lebenslanges Lernen ist unverzichtbar geworden“

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: „Lebenslanges Lernen ist unverzichtbar geworden“ Arbeitslosenzahlen sinken Die Zahl der Erwerbslosen ist im März leicht zurückgegangen und die Arbeitslosenquote um 0,3 Punkte auf 6,0 Prozent gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: „Im März waren 100.000 Menschen weniger erwerbslos als […]

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