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Hightech-Strategie mit starker Bilanz

By   /  March 30, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Hightech-Strategie mit starker Bilanz

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Hightech-Strategie mit starker Bilanz René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher: Die in dieser Woche vorgestellte Zwischenbilanz der Hightech-Strategie zeigt einmal mehr, dass wir bei Forschung und Innovation auf einem guten Weg sind. Mittlerweile liegt der Fokus auf einem breiten Innovationsbegriff. Soziale und technologische […]

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Koalition will Behördenversagen im Fall Amri unter den Teppich kehren

By   /  March 29, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Koalition will Behördenversagen im Fall Amri unter den Teppich kehren

MIL OSI – Source: Die Linke – Press Release/Statement Headline: Koalition will Behördenversagen im Fall Amri unter den Teppich kehren „Der Innenausschuss hat einen Anspruch darauf, den Bericht zum Fall Amri zu erhalten – und zwar ungeschwärzt und in vollem Umfang. Denn bei der Aufarbeitung des Behördenversagens geht es in erster Linie um Fehleinschätzungen und […]

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Transparenz verringert das Gehaltsgefälle

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Transparenz verringert das Gehaltsgefälle

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Transparenz verringert das Gehaltsgefälle Große Koalition findet Lösungen zum Kampf gegen LohnungerechtigkeitDer Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag den Gesetzentwurf zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen verabschieden. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der frauenpolitische Sprecher, Marcus Weinberg:Nadine Schön: „Das Entgelttransparenzgesetz […]

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Innovation und Forschung sind Wettbewerbsvorteile deutscher maritimer Wirtschaft

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Innovation und Forschung sind Wettbewerbsvorteile deutscher maritimer Wirtschaft

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Innovation und Forschung sind Wettbewerbsvorteile deutscher maritimer Wirtschaft Koalitionsfraktionen führen verlässliche maritime Politik fortIm Vorfeld der 10. Nationalen Maritimen Konferenz am 4. April unter Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hamburg berät der Deutsche Bundestag am morgigen Donnerstag zur Lage der maritimen Wirtschaft. Der eingebrachte […]

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Entsorgung von Verpackungen wird ökologischer

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Entsorgung von Verpackungen wird ökologischer

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Entsorgung von Verpackungen wird ökologischer Verpackungsgesetz nach langem Prozess vor der VerabschiedungDer Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch seine Beratungen zum Verpackungsgesetz abgeschlossen und damit den Weg für die Verabschiedung in der 2./3. Lesung am morgigen Donnerstag frei gemacht. Dazu erklären die umweltpolitische […]

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Mutterschutzgesetz wird modernisiert

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Mutterschutzgesetz wird modernisiert

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Mutterschutzgesetz wird modernisiert Union regt Einrichtung eines Online-Tools anAm morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzes verabschieden. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:„Mit der Reform des 1952 in Kraft getretenen Gesetzes modernisieren wir den Mutterschutz. Anders als […]

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Kommunaler Sammelstandard ist Grundlage beim Verpackungsmüll

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Kommunaler Sammelstandard ist Grundlage beim Verpackungsmüll

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Kommunaler Sammelstandard ist Grundlage beim Verpackungsmüll Verpackungsgesetz eröffnet den Kommunen größere MitbestimmungsmöglichkeitenDer Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch die Ausschussberatungen zum Verpackungsgesetz abgeschlossen und damit den Weg für die Verabschiedung in 2./3. Lesung frei gemacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im […]

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Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit stoppen

By   /  March 29, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit stoppen

MIL OSI – Source: Die Linke – Press Release/Statement Headline: Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit stoppen „Ungeachtet aller Kritik von Entwicklungs- und Friedensorganisationen treibt die Bundesregierung die Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit weiter voran und gefährdet damit nicht nur selbstgenannte Entwicklungsziele, sondern setzt auch Menschenleben aufs Spiel“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, […]

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Hoffnungsvolles Urteil des BGH – Jetzt Kündigungsschutz für Mieter verbessern

By   /  March 29, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Hoffnungsvolles Urteil des BGH – Jetzt Kündigungsschutz für Mieter verbessern

MIL OSI – Source: Die Linke – Press Release/Statement Headline: Hoffnungsvolles Urteil des BGH – Jetzt Kündigungsschutz für Mieter verbessern „Ein guter Tag für Mieterinnen und Mieter und ein schlechter für Vermieterinnen und Vermieter, die mit vorgetäuschtem Eigenbedarf mehr Profit aus ihren Wohnungen holen wollen. Dennoch ist der Gesetzgeber gefragt, den Kündigungsschutz für Mieterinnen und […]

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Finanzausschuss beschließt Schutz vor Überhitzung auf Immobilienmärkten

By   /  March 29, 2017  /  CDU CSU, Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Raw News  /  Comments Off on Finanzausschuss beschließt Schutz vor Überhitzung auf Immobilienmärkten

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement Headline: Finanzausschuss beschließt Schutz vor Überhitzung auf Immobilienmärkten Vergabe von Wohnimmobilienkrediten wird erleichtertDer Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz abschließend beraten und damit den Weg für die 2./3. Lesung am morgigen Donnerstag frei gemacht. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje […]

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