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Neue Impulse für den innovativen Mittelstand setzen

By   /  March 24, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Neue Impulse für den innovativen Mittelstand setzen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Neue Impulse für den innovativen Mittelstand setzen Sabine Poschmann, Beauftragte für Mittelstand und Handwerk: Der Mittelstand ist das leistungsstarke Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Damit dies so bleibt, will die Koalition die Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen weiter stärken. Ein vom Bundestag […]

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Innovationen im Zahlungsdienstemarkt fördern und Verbraucherrechte stärken

By   /  March 23, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Innovationen im Zahlungsdienstemarkt fördern und Verbraucherrechte stärken

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Innovationen im Zahlungsdienstemarkt fördern und Verbraucherrechte stärken Jens Zimmermann, zuständiger Berichterstatter: Der Bundestag berät heute in erster Lesung über den Kabinettsentwurf zur Umsetzung der Zweiten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD II). Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit dem Gesetzentwurf Innovationen im Zahlungsdienstemarkt gefördert und die Verbraucherrechte […]

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Rehabilitierung Homosexueller: endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen

By   /  March 22, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Rehabilitierung Homosexueller: endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Rehabilitierung Homosexueller: endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende,Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher: Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung der aufgrund des früheren Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB) verurteilten Personen beschlossen. Der […]

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Weltwassertag: Wiederaufbereitung und Wiederverwertung von Wasser ausbauen

By   /  March 21, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Weltwassertag: Wiederaufbereitung und Wiederverwertung von Wasser ausbauen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Weltwassertag: Wiederaufbereitung und Wiederverwertung von Wasser ausbauen Gabriela Heinrich, stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin: Der Weltwassertag am 22. März 2017 steht diesmal unter dem Motto „Wastewater – Abwasser“. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die nachhaltige Wassernutzung international zu stärken und die Wiederaufbereitung und Wiederverwertung von Wasser […]

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Demokratieförderung gesetzlich verankern

By   /  March 20, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Demokratieförderung gesetzlich verankern

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Demokratieförderung gesetzlich verankern Susann Rüthrich, Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus;Svenja Stadler, engagementpolitische Sprecherin: Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir […]

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Bundeswirtschaftsministerium legt Vorschläge für digitale Ordnungspolitik vor

By   /  March 20, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Bundeswirtschaftsministerium legt Vorschläge für digitale Ordnungspolitik vor

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Bundeswirtschaftsministerium legt Vorschläge für digitale Ordnungspolitik vor Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries vorgelegte Weißbuch „Digitale Plattformen“. Mit dem Weißbuch schlägt das Bundeswirtschaftsministerium eine digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe vor. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat […]

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Demokratie braucht Gedenken

By   /  March 17, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Demokratie braucht Gedenken

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Demokratie braucht Gedenken Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin: Der 18. März soll ein nationaler Gedenktag werden. Dieser Tag steht in der deutschen Geschichte für das Streben nach Demokratie und Menschenrechten. „Wir setzen uns dafür ein, dass der 18. März künftig […]

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Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa

By   /  March 16, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher: Regierungschef Mark Rutte ist es gelungen, trotz deutlicher Verluste die meisten Stimmen auf seine Partei VVD zu vereinen. Das Erfreulichste an dieser Wahl bleibt damit, dass die rechtspopulistische Partei des […]

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Finanzminister Schäuble setzt eigene Ansagen nicht um: kein Geld für Steuerreformen und Schuldenrückzahlungen

By   /  March 15, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Finanzminister Schäuble setzt eigene Ansagen nicht um: kein Geld für Steuerreformen und Schuldenrückzahlungen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Finanzminister Schäuble setzt eigene Ansagen nicht um: kein Geld für Steuerreformen und Schuldenrückzahlungen Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher: Der Finanzminister unterlässt die Chance, seine immer wieder ins Schaufenster gestellte Steuerreform tatsächlich zu verankern, auch sein Ziel der Schuldenrückzahlung hat er beerdigt. Bei den […]

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Schäuble gibt Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen

By   /  March 15, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Schäuble gibt Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Schäuble gibt Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter: Bundesbildungsministerin Wanka hat gegenüber Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bei der Finanzplanung für die nächsten Jahre den Kürzeren gezogen: Finanzminister Schäuble plant ab 2018 mit deutlich steigenden Verteidigungsausgaben und sinkenden […]

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