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Alle Informationen zum Programmprozess

By   /   May 17, 2018  /   Comments Off on Alle Informationen zum Programmprozess

Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI

Bis 2020 wollen die GRÜNEN ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Foto: © gruene.de
Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Mit neuer Spitze stellen sich die GRÜNEN diesen Fragen und erarbeiten bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Auf dieser Seite gibt es alle Informationen zum Programmprozess.
14.04.2018

Warum erarbeiten die Grünen ein neues Grundsatzprogramm?

Im Jahr 1980 haben Menschen ganz verschiedener politischer Richtungen die Grünen gegründet. Sie stammten aus Umweltverbänden, der Friedens- und Anti-Atombewegung, Dritte-Welt-Gruppen bis hin zu Fraueninitiativen. Sie begründeten die grüne DNA: Wir wollen unseren Planeten und damit die Lebensgrundlage unserer Kinder bewahren. Wir wollen eine Welt, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes, würdevolles Leben führen können.Seit der Gründung haben wir Verkrustungen aufgebrochen und mit unseren Ideen die Politik und das Land geprägt. Wir haben Veränderungen angestoßen und verantwortet und dieses Land zu einem anderen gemacht. Viele der grünen Ideen sind inzwischen in der Breite der Gesellschaft angekommen. Im Jahr 2020 wird unsere Partei 40 Jahre alt. Das Grundsatzprogramm ist zu diesem Zeitpunkt 18 Jahre alt. In dieser Zeit ist viel geschehen, die Welt hat sich weiter gedreht. Neue Technologien sind entstanden, neue Fragen stellen sich. Darauf wollen wir grüne Antworten geben. Deshalb haben wir beschlossen, ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten.

„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit.“ Der erste Satz unseres aktuellen Grundsatzprogramms gilt für uns damals wie heute: Grüne Politik will das Leben der Menschen, und zwar aller Menschen, besser machen. Deshalb laden wir die gesamte Gesellschaft ein, sich an der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms zu beteiligen.

Den Auftakt zu diesem Prozess gab es am 13. und 14. April 2018 mit dem Startkonvent „Neue Zeiten. Neue Antworten.“ in Berlin. Ob Umwelttechnikerin, Krankenpfleger oder IT-Expertin; ob Flüchtlingshelfer, Lehrerin oder Wirtschaftsprofessor – wir ziehen Expertinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft ebenso zu Rate wie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Auf dem zweitägigen Konvent haben wir in Workshops, mit klugen Blicken von außen und mit grünen Impulsen mit Euch offen debattiert.
Themen und Leitfragen
Um den Einstieg in die Debatten zu erleichtern, hat der Bundesvorstand die Vielzahl der Themen in sechs Bereiche geordnet und jeweils Leitfragen erarbeitet. Denn wir stehen erst am Anfang, und am Anfang stehen Fragen, keine Antworten.
1. Neue Fragen der Ökologie2. Neue Fragen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik3. Neue Fragen in der Digitalisierung4. Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und Bioethik5. Neue Fragen für Europa, die Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik6. Neue Fragen in einer vielfältigen Gesellschaft

Diese Liste ist erst der Anfang. Es geht um neue Themen, aber auch um solche, die wir seit unserer Gründung beackern und die inzwischen eine immer größere Dringlichkeit bekommen haben. Manche Fragen werden sich im Prozess noch anders stellen, andere werden hinzu kommen. Uns geht es darum, die wichtigen Fragen der neuen Zeit zu finden – die Fragen, die die ganze Breite der Gesellschaft beschäftigen.
Nur so können wir gemeinsam mehr Durchschlagskraft entfalten und zusammen Lösungen für die drängendsten Probleme unserer Zeit entwickeln. Im weiteren Programmprozess sollen alle Mitglieder nach ihren Prioritäten für die Debatte befragt, Online-Beteiligungsformate genutzt und Regionalforen in Landes- und Kreisverbänden durchgeführt werden.
Termine und Veranstaltungen
24.04.2018, Berlin: Visionen für das Grundsatzprogramm mit Michael Kellner26.05.2018, Magdeburg: Grüner Tag mit Annalena Baerbock20.-21.07.2018, Bayern: Veranstaltung mit Schwerpunkt Digitalisierung07.-08.09.2018: Bundesfrauenkonferenz27.10.2018, Worms: Landesforum Rheinland-Pfalz zum Grundsatzprogramm03.11.2018, Rostock: Grüne Themenwerkstatt17.11.2018, Zwickau: Grüner Tag (Ort: Alter Gasometer)
Zeitplan zum neuen Grundsatzprogramm
Diskussionsphase 1: Diskussionsforen in den Ländern, Online-Beteiligung, Mitgliederbefragung13./14.04.2018: StartkonventHerbst 2018: Arbeitsbeginn Schreibgruppe
Diskussionsphase 2: Bundes- und Länderebene, Mitgliederbefragung und MitgliederbegehrenFrühjahr 2019: Vorlage erster EntwurfSommer 2019: Überarbeitung des EntwurfsHerbst 2019: Bundesvorstand stellt Entwurf vor – Reguläres ÄnderungsantragsverfahrenFrühjahr 2020: Parteitagsbeschluss des Grundsatzprogrammes
Dokumente und Beschlüsse
Impulspapier des Bundesvorstandes zum Startkonvent für die Grundsatzprogrammdebatte
Beschluss “Neue Zeiten. Neue Antworten. Der Weg zum neuen Grundsatzprogramm”

MIL OSI

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