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Mazedonien soll künftig Nord-Mazedonien heißen

By   /   June 13, 2018  /   Comments Off on Mazedonien soll künftig Nord-Mazedonien heißen

Source: Deutschland Bundesregierung

Die Bundesregierung beglückwünscht Griechenland und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien zu ihrer Einigung im Streit um den künftigen Staatsnamen des Balkanlandes. Die Uneinigkeit seit dem Zerfall Jugoslawiens in selbstständige Staaten Anfang der neunziger Jahre wurde überwunden dank der Vermittlung der Vereinten Nationen, so Regierungssprecher Seibert.

Wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, wurde die Bundesregierung von beiden Seiten regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen informiert. Auch die Bundeskanzlerin habe wiederholt mit den beiden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und Zoran Zaev darüber gesprochen.
“Wir beglückwünschen beide Ministerpräsidenten zu dieser Einigung”, so Seibert. Sie sei die “Frucht langjähriger Bemühungen” – vor allem des UN-Vermittlers Matthew Nimetz.
Der Namensstreit war entbrannt, weil es auch im nördlichen Griechenland eine Provinz namens Mazedonien gibt. Die jetzige Vereinbarung muss noch unterzeichnet werden; das soll am Wochenende geschehen. Danach folgen noch die Ratifikation in den Parlamenten beider Länder sowie die Änderung der Verfassung und ein Referendum in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien.
Historischer Fortschritt auf dem Weg nach Europa
Die Bundesregierung hoffe, dass die getroffene Vereinbarung nun sehr bald unterzeichnet werden könne – “und dass sie in beiden Ländern ausreichende Unterstützung erfährt. Das wäre für beide Seiten ein historischer Fortschritt”, stellte Seibert klar.
Diese Einigung zwischen den Premierministern beseitige auch eine Hürde für die mazedonische Integration in euroatlantische Strukturen wie die Europäische Union und die NATO.
Seibert erinnerte daran, dass die Annäherung an die Europäische Union voraussetzt, “dass die Kandidaten für jeden Schritt alle dafür erforderlichen Voraussetzungen erfüllen”. Daher erwarten die EU-Mitgliedsstaaten einen entschlossen Reformkurs. Der mazedonische Ministerpräsident Zaev und seine Regierung hätten dafür “einen ambitionierten Plan” vorgelegt.

Mittwoch, 13. Juni 2018
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