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Gute Daseinsvorsorge schafft gute Lebensqualität

By   /   June 22, 2018  /   Comments Off on Gute Daseinsvorsorge schafft gute Lebensqualität

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:
Der morgige 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge. Er weist darauf hin, dass die Kommunen gemeinsam mit öffentlichen und privaten Unternehmen jeden Tag für einen funktionierenden Alltag in unseren Städten und Gemeinden sorgen. Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr, Internet: Eine gute kommunale Daseinsvorsorge ist Voraussetzung guter Lebensqualität vor Ort. Die SPD kämpft für handlungsfähige Kommunen.
„Unsere Lebensqualität in Städten und Gemeinden hängt entscheidend von der Qualität kommunaler Daseinsvorsorge ab. Zur Daseinsvorsorge gehören nicht nur selbstverständliche kommunale Leistungen wie die Versorgung mit Strom und frischem Trinkwasser. Auch ob Parks sauber oder Schulen und Sporthallen in Schuss sind, ob es genug Kitas gibt, ob der Nahverkehr funktioniert oder das nächste Krankenhaus erreichbar ist – all das gehört zum Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge.
Die Daseinsvorsorge gehört zum Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bürgerinnen und Bürger, nicht der Gewinn eines Unternehmens. Deshalb sind die kommunalen Unternehmen mit ihren rund 750.000 Beschäftigten für die Sicherung kommunaler Daseinsvorsorge von besonderer Bedeutung.
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland. Deshalb unterstützen wir Städte und Gemeinden, damit sie überall in Deutschland ein funktionierendes und lebenswertes Umfeld für Bürgerinnen und Bürger und attraktive Standorte für die Wirtschaft schaffen können. Dazu müssen wir die Spaltung in reiche und arme Kommunen überwinden – unter anderem durch ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen, Städte und Gemeinden.
In der vergangenen Wahlperiode haben wir mit rund 60 Milliarden Euro die bisher größte Entlastung für die Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik durchgesetzt. Diesen Weg gehen wir weiter. Wir investieren in Schulen, Kitas und Pflege, schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt, stärken die dezentrale Energieversorgung und mobilisieren Milliarden für den öffentlichen Wohnungsbau oder die Schaffung eines flächendeckenden Glasfasernetzes. Gute kommunale Daseinsvorsorge funktioniert 365 Tage im Jahr vor Ort. Dazu wollen wir unseren Beitrag leisten.“

MIL OSI

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