SPD verdoppelt die Mittel für UN-Entwicklungsorganisationen

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD

Sonja Steffen, zuständige Berichterstatterin im Haushaltsauschuss;Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:
Nach Jahren der Stagnation ist es gelungen, die UN-Entwicklungsprogramme entscheidend zu stärken. Oft sind es die UN-Organisationen, die in Entwicklungsländern schnell und effektiv Unterstützung leisten können. Daher sind auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das UN-Entwicklungs- und das Bildungsprogramm, die UN-Fonds für Familienplanung und Bevölkerung und das UN-Kinderhilfswerk massiv gestärkt worden.
„Die UN-Organisationen und UN-Fonds sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Entwicklungspolitik und leisten große Dienste in den Entwicklungsländern. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion in den finalen Ausschussberatungen zum Bundeshaushalt 2019 massive Erhöhungen im Umfang von 70 Millionen Euro für die UN-Institutionen durchgesetzt. So wird der Deutsche Beitrag zum UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) von 40 auf 60 Millionen Euro erhöht. Auch die Mittel für das UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) wird von 50 auf 60 Millionen Euro angehoben.
Das globale Bevölkerungswachstum wird in Zukunft am stärksten in Subsahara-Afrika stattfinden. Dort wird sich die Bevölkerung bis 2050 auf 2,2 Milliarden verdoppeln. Dies wird gravierende Auswirkung auf die Lebensumstände der Menschen in dieser Region haben. Bildung und eine aufgeklärte, freiwillige Familienplanung sind wirkungsvolle Maßnahmen, um diesen Trend einzudämmen.
Daher sind auf SPD-Initiative die Finanzmittel für das Bildungsprogramm der UN, Global Partnerchip for Education (GPE), im Haushalt 2019 auf 37 Millionen Euro erhöht und damit mehr als verdoppelt worden. Die Programme für Familienplanung und Bevölkerung erfuhren ebenfalls eine deutliche Aufstockung – der Beitrag für die Gleichstellung der Geschlechter (UN Women) stiegt auf acht Millionen Euro, der Bevölkerungsfonds (UNFPA) auf 33 Millionen Euro und der Beitrag zur Familienplanungsföderation (IPPF) auf 12 Millionen Euro.
Bei der abschließenden Beratung des Bundeshaushalts konnte der Haushaltsausschuss auch ein deutliches Signal im Kampf gegen Polio setzen. Insgesamt sechs Millionen Euro sollen in 2019 zusätzlich in die Global Polio Eradication Initiative (GPEI) fließen. Im Kampf gegen Infektionskrankheiten wird der Globale Fond zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) mit weiteren 40 Millionen Euro unterstützt.“

MIL OSI