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Feminismus und Islam – 30. Mai 2018

By   /  May 28, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD, Termine und Veranstaltungen  /  Comments Off on Feminismus und Islam – 30. Mai 2018

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD Feminismus – ein Monopol des sogenannten „Westens“? Fehlanzeige! Mit Khola Maryam Hübsch und Christine Buchholz werden wir stereotype Vorstellungen über den Islam entkräften und Einblicke in den islamischen und muslimischen Feminismus gewinnen. Wo bestehen Anknüpfungspunkte zum „linken“ Feminismus? Wie weisen wir Angriffe von rechts gegen muslimische Frauen zurück? Der […]

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Mordanschlag in Solingen mahnt zu Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus

By   /  May 28, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Mordanschlag in Solingen mahnt zu Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus

Source: Die Linke „Der Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren ist Mahnung und Verpflichtung für die Bekämpfung von rechter Gewalt und Rassismus. Bei dem neofaschistischen Terrorangriff am 29. Mai 1993 waren fünf junge Menschen ermordet worden. Den Überlebenden und Angehörigen der Getöteten gilt unser Mitgefühl wie auch unser Respekt für den Appell zu Versöhnung und […]

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Plastikmüllproblem lässt sich nicht durch Sanktionen bei Wattestäbchen und Strohhalmen lösen

By   /  May 28, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Plastikmüllproblem lässt sich nicht durch Sanktionen bei Wattestäbchen und Strohhalmen lösen

Source: Die Linke „Der Vorstoß der EU zur Eindämmung des Plastikmülls ist begrüßenswert. Schaut man aber auf die Details, bleiben erhebliche Zweifel. Das Plastikmüllproblem lässt sich nicht durch Sanktionen bei Wattestäbchen und Strohhalmen lösen“, kommentiert Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Vorschläge der EU-Kommission zum Kampf gegen Plastikmüll. Lenkert weiter: „Verantwortlich für […]

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Digitale Ungleichheit – Anforderungen an digitale Beteiligung

By   /  May 28, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Gruene, Politics, Raw News  /  Comments Off on Digitale Ungleichheit – Anforderungen an digitale Beteiligung

Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI Onlinebeteiligung – die Nutzung von Internetplattformen für Beteiligung – ist in aller Munde, sei es in der Stadtplanung, in Unternehmen, oder auch in politischen Parteien. Und das nicht ohne Grund: Sie ist kostengünstig, skaliert, und öffnet den Beteiligungsprozess. Leider wird digitale Beteiligung immer noch zu oft als einfache […]

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Olaf Scholz: Kapitän auf der Titanic

By   /  May 26, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Olaf Scholz: Kapitän auf der Titanic

Source: Die Linke „Die Bundesregierung ist wegen der chronischen Exportüberschüsse diplomatisch entwaffnet. Donald Trump könnte Strafzölle bald auf die Automobilindustrie ausweiten. Dann heißt es: ‚No more BMW on 5th avenue!‘ Olaf Scholz steuert die Titanic mit ruhiger Hand auf den Eisberg“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, einen Bericht des Nachrichtenmagazins DER […]

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Malaise Bolognese

By   /  May 25, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Malaise Bolognese

Source: Die Linke „Den Bologna-Prozess haben viele der Beteiligten erfahren als zunehmende Bürokratie, Vermarktwirtschaftlichung von Lehre, Lernen und Forschung sowie Unterfinanzierung der Hochschulen. Die angestrebte Internationalisierung ist weiterhin einer kleinen privilegierten Minderheit vorbehalten. Wenn die Wissenschaftsminister nun die soziale Spaltung, wachsenden Populismus und den Klimawandel als Herausforderungen anerkennen, denen sich der europäische Hochschulraum stellen muss, […]

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Datenschutz-Grundverordnung: digitale Souveränität wird gestärkt

By   /  May 25, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Datenschutz-Grundverordnung: digitale Souveränität wird gestärkt

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin: Seit heute ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung nach einer zweijährigen Übergangszeit unmittelbar wirksam. Der Datenschutz ist nun europaweit einheitlich geregelt. Sie ist ein Meilenstein für die digitale Souveränität aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Verbraucherinnen und Verbraucher werden gestärkt und geschützt. „In der EU […]

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Ankündigung neuer Siedlungen der Netanyahu-Regierung verurteilen

By   /  May 24, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Ankündigung neuer Siedlungen der Netanyahu-Regierung verurteilen

Source: Die Linke „Mit dem jetzt angekündigten weiteren Bau umfangreicher israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland bricht die israelische Regierung erneut Völkerrecht und sabotiert jegliche Bemühungen für Friedensverhandlungen mit der palästinensischen Seite. Dies ist pure Provokation. Die Bundesregierung muss diesen Rechtsbruch umgehend verurteilen und auch auf entsprechende Schritte der EU hinwirken“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende […]

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Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung

By   /  May 24, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin: Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg […]

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Griechenland: Schulden-Monopoly

By   /  May 24, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Griechenland: Schulden-Monopoly

Source: Die Linke „Der Bundesfinanzminister und die EU-Kommission reden sich die Konjunktur schön, um über die Rechnung der verkorksten Griechenland-Pakete zu schweigen. Je länger eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden blockiert wird, desto länger können Brüssel und Berlin in Griechenland hineinregieren. In Brüssel brüstet man sich, Athen stünde die nächsten 40 Jahre unter Aufsicht“, […]

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