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Des Glückes Unterpfand

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Gruene, Politics, Raw News  /  Comments Off on Des Glückes Unterpfand

Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI Eine Terminübersicht findet ihr am Ende der Seite. Die Regierungskrise hält seit Wochen die Republik in Atem: Offen werden Machtspiele und Intrigen ausgetragen. Offen werden Grundprinzipien dieses Landes in Frage gestellt: Die Würde des Menschen scheint nicht mehr unantastbar, die liberale Demokratie nicht mehr ohne weiteres garantiert, die […]

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Aufrüstungsforderung ist selbstherrlich und maßlos

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Aufrüstungsforderung ist selbstherrlich und maßlos

Source: Die Linke „Wenn US-Präsident Donald Trump an die Bundeskanzlerin schreibt, dass die für ihn zu langsame Erhöhung der Militärausgaben einiger NATO-Staaten, darunter an erster Stelle Deutschland, nicht mehr tragbar ist, dann können wir nur antworten, dass die immense Verschwendung von Steuergeldern zur Unterstützung eines brandstiftenden Kriegsbündnisses unter US-amerikanischer Führung für uns noch nie tragbar […]

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Atomabkommen muss gerettet werden

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Atomabkommen muss gerettet werden

Source: Die Linke ,,Heiko Maas muss konsequent für die Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran eintreten und den US-Drohungen eine klare Absage erteilen”, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das heutige Treffen des Außenministers Heiko Maas mit seinen Amtskollegen und wichtigen Diplomaten aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China und […]

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Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung

Source: Die Linke „Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nicht verstanden, dass viele Probleme in unserem Land mit der zunehmenden sozialen Spaltung zu tun haben. Der Haushaltsentwurf 2019 nimmt diese soziale Ungerechtigkeit hin und setzt auf massive militärische Aufrüstung. Notwendig wäre aber zum Beispiel eine Investitionsoffensive für bezahlbaren Wohnraum und gegen den Pflege-Notstand“, erklärt Victor Perli, für […]

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Ska Keller für Europa

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Gruene, Politics, Raw News  /  Comments Off on Ska Keller für Europa

Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI gruene.de: Ska, Du bist seit 2009 Abgeordnete im Europäische Parlament. Gibt es ein Ereignis, an das Du Dich besonders gerne zurückerinnerst? Ja, viele. All unsere Grünen Erfolge im Europaparlament gehören dazu. Wir haben Plastiktüten abgeschafft und einen starken Datenschutz durchgesetzt, wir haben es geschafft bei der Dublinreform eine […]

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Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD Ursula Schulte, ernährungspolitische Sprecherin: Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger […]

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„OSZE first“ statt Aufrüstung und Konflikteskalation

By   /  July 6, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on „OSZE first“ statt Aufrüstung und Konflikteskalation

Source: Die Linke „Wir brauchen eine Kehrtwende in der europäischen Sicherheitspolitik, um verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen. Die Bundesregierung muss die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Berlin dafür nutzen, genau das zu erreichen“, fordert Helin Evrim Sommer, die für die Fraktion DIE LINKE als ordentliches Mitglied an […]

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Nachricht vom Tod Ludwig Baumanns erfüllt uns mit tiefer Trauer

By   /  July 5, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Die Linke, German Language, Politics, Raw News  /  Comments Off on Nachricht vom Tod Ludwig Baumanns erfüllt uns mit tiefer Trauer

Source: Die Linke Heute verstarb mit 97 Jahren Ludwig Baumann, langjähriger Vorsitzender der „Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz“. Etliche Entscheidungen des Deutschen Bundestags zur Aufhebung von NS-Unrecht wären ohne seine unermüdliche Arbeit nicht zustande gekommen: Das NS-Unrechtsaufhebungsgesetz von 1998 rehabilitierte Kriegsdienstverweigerer und Wehrkraftzersetzer, das erste Ergänzungsgesetz 2002 pauschal homosexuelle NS-Opfer und die Deserteure der Wehrmacht, das […]

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Scheinlösung

By   /  July 5, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, German Language, Gruene, Politics, Raw News  /  Comments Off on Scheinlösung

Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI Robert Habeck ist Parteivorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Foto: © Dominik Butzmann Unionsstreit: Der leere Kompromiss der Union zu “Transitzonen” für Flüchtlinge ist irreführend und löst keine Probleme, findet Robert Habeck. 05.07.2018 Erstveröffentlichung in der Passauer Neuen Presse am 5. Juli 2018Die Einigung der CDU mit der CSU, […]

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Deutsche Dienststelle wird ins Bundesarchiv überführt

By   /  July 5, 2018  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Deutsche Dienststelle wird ins Bundesarchiv überführt

Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin: Die Deutsche Dienststelle gibt Angehörigen Auskunft über den Verbleib von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht und leistet damit eine wichtige humanitäre Aufgabe. Mit dem heute verabschiedeten Gesetz ist der Weg frei für die Überführung der als Berliner Landesbehörde geführten Einrichtung in das Bundesarchiv. Mittelfristig wird […]

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