Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln reist nach Kamerun

Source: Deutschland Bundesregierung

Vom 1. bis 6. Dezember 2018 reist eine Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses nach Kamerun, um sich vor Ort über mögliche Wege aus der komplexen Konfliktlage des Landes zu informieren und zu erfahren, wie ein Friedensprozess von internationaler Seite unterstützt werden könnte.
Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden Ottmar von Holtz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gehören die Abgeordneten Dr. Daniela De Ridder (SPD), Thorsten Frei (CDU/CSU), Johannes Selle (CDU/CSU), Ulrich Lechte (FDP) und Kathrin Vogler (DIE LINKE.) an.
Seit zwei Jahren erschüttert die so genannte „anglophone Krise“ die kamerunische Gesellschaft. Was mit Protesten von Lehrern und Anwälten und Demonstrationen der Bevölkerung gegen die Benachteiligung der englischsprachigen Kameruner in den westlichen Provinzen begann, entwickelte sich im Verlauf weniger Monaten zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Separatisten und der Regierung mit zahlreichen Toten, Verletzten, niedergebrannten Dörfern und tausenden Binnenflüchtlingen. Die Regierung hat bislang keine wirksamen Wege eingeschlagen, den Konflikt zu entschärfen und der englischsprachigen Bevölkerung entgegenzukommen.
Beobachter sind überzeugt davon, dass die weit überwiegende Mehrheit der englisch- wie der französischsprachigen Bevölkerung ein Ende der Kämpfe und für ihr Land Frieden und Versöhnung will. Dringend notwendig wäre es, Personen und Gruppen zu identifizieren, die in der Bevölkerung das Vertrauen genießen, einen Friedens- und Versöhnungsprozess zu begleiten. 
Die Abgeordneten möchten erfahren, welche internationale Unterstützung, etwa seitens der Europäischen Union, dabei hilfreich sein könnte und von den Gesprächspartnerinnen und -partnern gewünscht wird.
Die Delegation wird mit Regierungsvertretern und Parlamentariern sowie Repräsentanten von EU und VN zusammentreffen, Gespräche mit religiösen Würdenträgern führen, lokale Versöhnungsprojekte besuchen, mit Menschenrechtsverteidigern und Vertreterinnen von Frauenfriedensgruppen sprechen, Community Medien und weitere Projekte des von Deutschland unterstützten Friedensdienstes kennenlernen und in ein Lager für Binnenflüchtlinge fahren.  

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Geretteten Geflüchteten auf spanischem Fischerboot droht libyscher Folterknast

Source: Die Linke

„Europäische Staaten weigern sich wieder, ein überfülltes kleines Fischerboot mit Geflüchteten an Bord, das dringend Hilfe benötigt, in einen sicheren europäischen Hafen einfahren zu lassen. Das ist ein Skandal und eine humanitäre Katastrophe. Im Seerecht ist festgelegt, dass Schiffbrüchige in den nächsten sicheren Hafen gebracht werden müssen. Hier wird internationales Recht einfach ignoriert“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss des Bundestags, anlässlich der Lage auf dem spanischen Fischerboot «Nuestra Madre de Loreto», das seit mehreren Tagen mit geretteten Geflüchteten an Bord auf dem Mittelmeer festhängt. Brandt weiter:
„Das Schiff hatte am Donnerstag vergangener Woche zwölf Geflüchtete von einem Schlauchboot gerettet, das aus Libyen kam. Trotz schwerer See will kein Land das Schiff aufnehmen. Neben Italien und Malta hält jetzt auch Spanien an seiner neuen harten Linie fest. Derzeit wird die Lage für die Geflüchteten noch gefährlicher: Wir mussten erfahren, dass Milizen der libysche Küstenwache die Geflüchteten vom Schiff holen und nach Libyen zurückbringen wollen. Das verstößt gegen internationales Recht, wonach die Rückführung von Personen in Staaten untersagt ist, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Ich fordere die Bundesregierung auf, das Zurückzwingen der Flüchtenden in das Bürgerkriegschaos und in Folterknäste Libyens zu verhindern. Hier werden Menschenrechte von den europäischen Verantwortlichen mit Füßen getreten.
DIE LINKE fordert, dass die systematische Behinderung ziviler Seenotretterinnen und –retter und die zunehmende Abschottung europäischer Außengrenzen beendet wird. DIE LINKE fordert eine staatlich organisierte zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer sowie legale und sichere Fluchtwege nach Europa, um das Leid und das Sterben unter den Schutzsuchenden zu beenden.“

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Bayer will Life-Science-Kerngeschäfte weiter stärken sowie Produktivität und Ertragskraft deutlich steigern

Source: Bayer

Leverkusen, 29. November 2018 – Mit einer Reihe von Portfolio- sowie Effizienz- und Strukturmaßnahmen will der Bayer-Konzern seine Life-Science-Kerngeschäfte weiter stärken. So sollen die Produktivität sowie die Innovationskraft erhöht und damit die Wettbewerbsfähigkeit deutlich verbessert werden. Der Aufsichtsrat der Bayer AG hat sich mit den entsprechenden Plänen des Vorstands am Donnerstag befasst und einstimmig deren Unterstützung beschlossen. Das Unternehmen schafft damit die Voraussetzungen für einen nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg in langfristig attraktiven Wachstumsmärkten. „Wir haben mit der strategischen Weiterentwicklung von Bayer in den vergangenen Jahren sehr gute Fortschritte erzielt. Mit den Maßnahmen, die wir jetzt angehen, schaffen wir die Voraussetzung, um die Performance und Ertragskraft von Bayer nachhaltig zu steigern“, sagte Werner Baumann, Vorstandsvorsitzender der Bayer AG. „Damit sind wir als Life-Science-Unternehmen bestmöglich für die Zukunft aufgestellt.“Fokussierung auf die Life-Science-KerngeschäfteIn Laufe des kommenden Jahres soll die Umsetzung mehrerer Portfoliomaßnahmen vorangetrieben werden. So will sich Bayer von seinem Animal-Health-Geschäft trennen und prüft entsprechende Optionen. Zwar bieten sich hier Wachstumsoptionen in einem attraktiven Markt. Die dazu notwendigen Investitionsmittel sollen jedoch für die Kerngeschäfte Pharmaceuticals, Consumer Health und Crop Science eingesetzt werden.Für die Division Consumer Health wurden Maßnahmen initiiert, um in den kommenden Jahren wieder an das Marktwachstum anzuschließen und die Profitabilität zu verbessern. Dazu gehört auch ein geplanter Rückzug aus Produktkategorien, die außerhalb von Bayer ein besseres Entwicklungspotenzial haben. Neben der bereits angekündigten Veräußerung der rezeptpflichtigen Dermatologie-Produkte werden in den kommenden Monaten strategische Optionen geprüft, sich von den Bereichen Sonnenschutz (Coppertone™) und Fußpflege (Dr. Scholl‘s™) zu trennen. Damit will sich das Unternehmen bei Consumer Health auf das profitable Wachstum der Kernkategorien konzentrieren.Darüber hinaus führt Bayer Gespräche über eine Veräußerung seines 60-prozentigen Anteils am deutschen Standortdienstleister Currenta. Nach der erfolgreichen Trennung von Covestro steht die Nutzung der Dienstleistungen von Currenta in keinem Verhältnis mehr zum Besitzanteil von Bayer.Maßnahmen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und InnovationskraftZusätzlich zu den geplanten Portfoliomaßnahmen soll auch die Kostenstruktur deutlich verbessert werden. Ziel ist es, die Innovationskraft und Produktivität weiter zu stärken, den Zugang zu Zukunftstechnologien zu beschleunigen, die Wettbewerbsfähigkeit und die Profitabilität weiter zu erhöhen und in diesem Zusammenhang auch die Querschnittsfunktionen und Services effizienter aufzustellen.Im Rahmen aller geplanten Effizienz- und Strukturmaßnahmen sind – einschließlich der erwarteten Synergien aus der Monsanto-Übernahme – ab 2022 jährliche Beiträge in Höhe von 2,6 Milliarden Euro vorgesehen. Dies geht einher mit einem geplanten Abbau von rund 12.000 der weltweit 118.200 Arbeitsplätze, ein signifikanter Teil davon in Deutschland, der allerdings sozialverträglich erreicht werden soll. Details werden in den kommenden Monaten ausgearbeitet. Die insgesamt erwarteten Einmalkosten für diese Maßnahmen liegen im Bereich des 1,7-Fachen der jährlichen Beiträge. Ein Teil der frei werdenden Mittel soll in den kommenden Jahren genutzt werden, um die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Divisionen zu stärken. „Allein bis Ende 2022 sind Zukunftsinvestitionen von insgesamt rund 35 Milliarden Euro vorgesehen. Mehr als zwei Drittel davon wollen wir in Forschung und Entwicklung investieren und knapp ein Drittel in Sachanlagen“, sagte Baumann.Für das bereinigte Ergebnis je Aktie erwartet das Unternehmen unter der Annahme eines konstanten Portfolios und konstanter Wechselkurse 6,80 Euro im Jahr 2019 (2018: 5,70 bis 5,90 Euro). In den Folgejahren soll das bereinigte Ergebnis je Aktie bis auf rund 10 Euro im Jahr 2022 ansteigen. Die EBITDA-Marge vor Sondereinflüssen des Bayer-Konzerns soll im Zeitraum bis 2022 auf mehr als 30 Prozent steigen.Die Unternehmensstrategie, Finanzziele und Prioritäten bei der Kapitalallokation von Bayer werden auf dem Capital Markets Day am 5. Dezember in London erläutert.Effizienz- und Strukturmaßnahmen in allen Divisionen, Funktionen, Länderplattformen und ServicesIn der Division Pharmaceuticals ist neben der erfolgreichen Weiterentwicklung der Forschungs- und Entwicklungspipeline eine verstärkte Ausrichtung auch auf externe Innovationen essenziell. Dies bedeutet eine beschleunigte Weiterentwicklung des Innovationsmodells und geht mit einer Umstrukturierung der internen Forschung und Entwicklung einher. Die durch die Reduzierung interner Kapazitäten freiwerdenden Ressourcen sollen für verstärkte Investitionen in Forschung gemeinsam mit Partnern und externe Innovationen genutzt werden.Im Bereich der Hämophilie ist der Wettbewerb mit der Einführung mehrerer neuer Produkte deutlich gestiegen. Um in diesem Segment wettbewerbsfähig zu bleiben, hat Bayer beschlossen, den in Wuppertal (Deutschland) gebauten Faktor-VIII-Betrieb nicht zu nutzen, sondern die Herstellung aller rekombinanten Faktor-VIII-Produkte auf den Standort Berkeley (USA) zu konzentrieren.In der Division Consumer Health gilt es, mit einer Reihe von Maßnahmen in den kommenden Jahren wieder an das Marktwachstum anzuschließen und die Profitabilität zu verbessern. Dazu soll – zusätzlich zu den Portfoliomaßnahmen – unter anderem auch die Organisation neu aufgestellt werden, um in einem sich rapide verändernden Marktumfeld erfolgreich zu sein.In den Divisionen Consumer Health und Pharmaceuticals fallen im 4. Quartal 2018 voraussichtlich außerplanmäßige, nicht zahlungswirksame Abschreibungen in der Größenordnung von insgesamt 3,3 Milliarden Euro an. Diese Abschreibungen betreffen bei Consumer Health vor allem Marken, die mit den Geschäften von Merck & Co. und Dihon erworben wurden, sowie einen Teil des bilanzierten Goodwills (insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro). Bei Pharmaceuticals erfolgen außerplanmäßige Abschreibungen von rund 0,6 Milliarden Euro insbesondere aufgrund der Entscheidung zum Faktor-VIII-Betrieb in Wuppertal.In der Division Crop Science gilt der Fokus der erfolgreichen Integration des akquirierten Agrargeschäfts. Wie bereits bekannt gegeben, sind von 2022 an jährliche Beiträge zum EBITDA vor Sondereinflüssen aus Synergien in Höhe von 1,04 Milliarden Euro (1,2 Milliarden US-Dollar) geplant, die im oben genannten Beitragsziel enthalten sind – davon 0,87 Milliarden Euro (1 Milliarde US-Dollar) als Kostensynergien.Die genannten Veränderungen in den Divisionen sowie die Straffung des Portfolios werden durch weitere umfangreiche Anpassungen im Unternehmen unterstützt. Das bezieht sich auf die übergreifenden Konzern- und Querschnittsfunktionen, Business Services sowie die Länderplattformen. Ziel ist eine effiziente Organisation und Infrastruktur, um die Geschäfte – und damit die Kunden des Unternehmens – bestmöglich zu unterstützen.Der geplante Abbau von weltweit rund 12.000 Arbeitsplätzen bis Ende 2021 verteilt sich wie folgt auf die genannten Maßnahmen: Vorgesehen ist jeweils ein Abbau von rund 900 Arbeitsplätzen in der Forschung bei Pharmaceuticals, rund 350 im Zusammenhang mit dem Faktor-VIII-Betrieb in Wuppertal, rund 1.100 durch die Neuaufstellung der Organisation bei Consumer Health, rund 4.100 bei Crop Science durch die Integration des akquirierten Agrargeschäfts und weitere 5.500 bis 6.000 bei den übergreifenden Konzern- und Querschnittsfunktionen, Business Services sowie den Länderplattformen.„Mit diesen notwendigen Anpassungen werden wir in Zukunft noch schlagkräftiger und agiler. Wir wollen damit die Wachstumspotenziale für unsere Geschäfte optimal nutzen“, so Baumann. „Gleichzeitig sind wir uns der Tragweite der Entscheidungen für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewusst und werden die geplanten Maßnahmen – wie in der Vergangenheit – fair und verantwortungsvoll umsetzen.“Neue Vereinbarung zur „Zukunftssicherung Bayer 2025“Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertreter verständigten sich in einer Gemeinsamen Erklärung auf eine neue Vereinbarung zur „Zukunftssicherung Bayer 2025“. Demnach sind betriebsbedingte Kündigungen im Personalverbund der Bayer AG in Deutschland bis Ende 2025 grundsätzlich ausgeschlossen. „Die geplanten Maßnahmen bei Bayer sind ein gravierender Einschnitt für die Kolleginnen und Kollegen“, sagte Oliver Zühlke, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats von Bayer. „Für uns haben die Sicherung der Beschäftigung und die Zukunftsfähigkeit der Arbeitsplätze höchste Priorität. Mit der Gemeinsamen Erklärung ist es uns gelungen, dafür gute Voraussetzungen zu schaffen.“ Die Gemeinsame Erklärung soll im 1. Quartal 2019 in eine Gesamtbetriebsvereinbarung überführt werden.Hinweise an die Redaktionen:Live-Übertragung der Telefon-Pressekonferenz (in englischer Sprache) mit Werner Baumann, Vorstandsvorsitzender der Bayer AG, Wolfgang Nickl, Finanzvorstand, sowie Dr. Hartmut Klusik, Vorstandsmitglied für Personal, Technologie und Nachhaltigkeit sowie Arbeitsdirektor, ab ca. 16.00 Uhr MEZ unter: www.live.bayer.deDie Rede von Werner Baumann ist ab ca. 16.00 Uhr MEZ im Internet verfügbar unter: www.bayer.de/redenDie Gemeinsame Erklärung „Zukunftssicherung Bayer 2025“ steht im Internet zur Verfügung unter www.media.bayer.deMehr Informationen finden Sie unter www.bayer.de.Folgen Sie uns auf Twitter: twitter.com/BayerPresse_DEZukunftsgerichtete AussagenDiese Presse-Information enthält zukunftsgerichtete Aussagen. Eine zukunftsgerichtete Aussage ist jede Aussage, die sich nicht auf historische Fakten und Ereignisse bezieht, sondern die Bayers aktuelle Einschätzungen, Erwartungen und Annahmen im Hinblick auf die Zukunft wiedergeben. Das gilt insbesondere für Aussagen in dieser Presse-Information über Umsatzwachstum, einschließlich Produkteinführungen und Spitzenumsatzpotenzial, Synergien, besonders bezüglich der Akquisition und Integration der Monsanto Company, Anpassungen des Portfolios, Kostenreduzierung, Finanzziele und Erträge, Cashflow, Schuldenabbau und ähnliche Aussagen über zukünftige Leistungen, auch hinsichtlich der Märkte, in denen Bayer aktiv ist.Obwohl die zukunftsgerichteten Aussagen in dieser Presse-Information auf Annahmen beruhen, die das Bayer-Management für angemessen hält, beinhalten sie notwendigerweise bekannte und unbekannte Risiken und Unsicherheiten, auf Grund derer die tatsächlichen Ergebnisse und zukünftigen Ereignisse wesentlich abweichen könnten von den in den Aussagen angenommenen Ergebnissen und zukünftigen Ereignissen. Zukunftsgerichtete Aussagen sind keine Garantien künftiger Leistungen, und ihnen sollte keine unangemessene Bedeutung beigemessen werden. Sofern wertpapierrechtlich nicht vorgeschrieben, übernimmt Bayer keine Verpflichtung, zukunftsgerichtete Aussagen zu aktualisieren, wenn sich die Umstände oder die Einschätzungen des Managements ändern sollten.Für weitere Informationen über Faktoren, auf Grund derer tatsächliche Ergebnisse und zukünftige Ereignisse von den in zukunftsgerichteten Aussagen angenommenen abweichen könnten, verweisen wir auf die in Bayers öffentlichen Berichten diskutierten Faktoren, einschließlich des Abschnitts „Prognose-, Chancen- und Risikobericht“ im Geschäftsbericht 2017. Die Berichte sind verfügbar auf Bayers Website unter https://www.investor.bayer.de/de/berichte/geschaeftsberichte/uebersicht.

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BMW Group, BASF SE, Samsung SDI and Samsung Electronics launch cross-industry project to enhance sustainable cobalt mining.

Source: BMW Group – English

Munich, 29 November 2018: As part of a cross-industry initiative, the companies BMW Group, BASF SE, Samsung SDI and Samsung Electronics have launched a joint cobalt pilot project in the Democratic Republic of the Congo. A contract to this effect between the companies, together with the Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, will aim to improve artisanal mining working conditions, as well as living conditions for surrounding communities. The scope of the project will span over one pilot mine within the next three years, and the partners will not operate the mine.
This fully privately financed project seeks to pilot an approach to address challenges in artisanal mining. As it is limited to one pilot mine site and the surrounding community, it seeks to contribute to identifying workable solutions that lead to better working conditions at the mine site. If proven effective, these measures could then be scaled up to other legal artisanal mine sites and enhance systemic challenges in the longer run.
Cobalt is a key component in the production of batteries for the automotive and electronics industries. The world’s largest known reserves of this raw material are found in the Democratic Republic of the Congo. Industrial mining accounts for approximately 80-85% of Congolese cobalt production, with artisanal mining operations producing the remaining 15-20%. Currently, companies are facing challenges in the areas of environment, health and safety, and human rights when cobalt is extracted through artisanal mining.
This is the first time partners from automotive, chemical and consumer electronics industries have come together in a project on the ground to address the challenges of artisanal cobalt mining in the Democratic Republic of the Congo. This pilot project builds on a feasibility study jointly conducted by GIZ and BMW Group. Insights gained from visits to several artisanal mines, stakeholder interviews and surveys of miners and community members were instrumental in shaping this project approach.
This project also contributes to the goals of global initiatives, such as the Global Battery Alliance (GBA), to foster sustainable supply chains.

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BMW Group, BASF SE, Samsung SDI und Samsung Electronics starten ein branchenübergreifendes Projekt für nachhaltigen Kobalt-Abbau

Source: BMW Group

München, 29. November 2018: Die BMW Group, BASF SE, Samsung SDI und Samsung Electronics haben im Rahmen einer branchenübergreifenden Initiative ein gemeinsames Pilotprojekt in der Demokratischen Republik Kongo gestartet. Die Unternehmen haben die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH beauftragt, über einen Zeitraum von drei Jahren zu erproben, wie sich Arbeits- und Lebensbedingungen im Kleinstbergbau in der Demokratischen Republik Kongo verbessern lassen. Das Projekt konzentriert sich auf eine Pilotmine, in der Kobalt mit nicht-industriellen Methoden abgebaut wird. Die Projektpartner werden nicht Betreiber dieser Mine sein.
Schwerpunkt dieses rein privat finanzierten Pilotprojekts ist es, erste Ansätze zu erproben, die die Arbeits- und Lebensbedingungen der Minenarbeiter sowie umliegender Gemeinden verbessern. Ist das Projekt erfolgreich, können diese Ansätze langfristig auf weitere nicht-industrielle Minen übertragen werden.
Kobalt ist ein Schlüsselelement für die Produktion von Batterien für die Auto- und Elektronikindustrie. Die weltweit größten bekannten Reserven dieses Rohstoffes befinden sich in der Demokratischen Republik Kongo. Zu 80 bis 85 % erfolgt die Kobalt-Förderung im Kongo industriell, 15 bis 20 % des Abbaus erfolgen mit nicht-industriellen Methoden. Die größte Herausforderung ist es, die Einhaltung von Menschenrechten, Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsstandards beim nicht-industriellen Abbau von Kobalt sicherzustellen.
Zum ersten Mal haben sich Partner aus der Automobil-, Chemie- und Elektronikbranche zusammengefunden, um mit einem konkreten Projekt den Problemen bei der Kobalt-Förderung in der Demokratischen Republik Kongo zu begegnen. Das Pilotprojekt basiert auf einer Machbarkeitsstudie der GIZ und der BMW Group. In die Projektplanung sind unter anderem Erkenntnisse aus Besuchen vor Ort, Interviews mit Stakeholdern sowie Umfragen unter Minenarbeitern und Anwohnern eingeflossen.
Das Projekt soll langfristig auch dazu beitragen, die Ziele weltweiter Initiativen zur Förderung von nachhaltigen Lieferketten zu unterstützen, beispielsweise der Global Battery Alliance (GBA).

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Linken-Netzexpertin Anke Domscheit-Berg vermisst ganzheitliche Digital-Strategie der Regierung

Source: Deutschland Bundesregierung

Interview mit Zeitung „Das Parlament“
Der Bundesregierung fehlt aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, eine ganzheitliche Strategie für die Versorgung mit digitaler Infrastruktur. Es sei ein wiedererkennbares Muster der Bundesregierung, Ausbauziele aufzustellen, die nicht erreicht werden und gleichzeitig neue, größere Ziele vorzugeben, „die in der Zukunft liegen, aber dann auch nicht erreicht werden“, sagt Domscheit-Berg im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe 3.12.2018).
Kritik übt sie auch an dem 170-seitigen Kriterienkatalog für die Versteigerung der 5G-Frequenzen, in dem sich nur an einer Stelle eine Verpflichtung zu 5G finde. Sowohl bei den 98 Prozent Versorgung von Haushalten als auch bei Straßen und Bahnlinien sei aber nur von einer Datenübertragungsrate von 100 Mbit/s die Rede. „Das geht alles mit 4G. Man nutzt also die 5G-Versteigerung, um Funklöcher im 4G-Netz zu flicken.“ Vom Ausrollen eines 5G-Netzes in der Fläche stehe in den Kriterien hingegen nichts, erklärt die Brandenburger Abgeordnete.
Als Problem für den Glasfaserausbau in Deutschland sieht die Linken-Politikerin auch die „enge Verfilzung der Telekom mit der Bundesregierung“ an. Man könne nicht ein Unternehmen regulieren, an dem man der größte Einzelaktionär ist.
Was das neu aufgelegte Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ zur Anbindung ländlicher Räume und Schulen angeht, fordert Domscheit-Berg, daraus einen ganz normalen Haushaltstitel zu machen, statt eine Abhängigkeit von den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung zu schaffen. „Für Panzer geht das ja auch. Oder ist Internet an Schulen dann doch nicht so wichtig?“
Das Interview im Wortlaut:
Frau Domscheit-Berg, Sie wohnen in Fürstenberg an der Havel. Wie sieht es dort mit dem Internet aus?
Ich wäre nicht hingezogen, wenn es im Ort nicht ausreichendes Internet geben würde. Aber ich fahre viel mit der Bahn – nach Berlin oder in den Wahlkreis – und da ist zumeist tote Hose. Ein Funkloch folgt dem anderen. Man kann da weder telefonieren noch arbeiten.
Warum ist Deutschland in Sachen digitale Infrastruktur so schlecht aufgestellt?
Es gibt keine ganzheitliche Strategie für die Versorgung mit digitaler Infrastruktur. Das betrifft sowohl das physische Netz als auch das mobile Netz. Trennen kann man da aber immer weniger, denn für den 5G-Ausbau ist beispielsweise ein flächendeckendes Glasfasernetz nötig.
Die Bundesregierung wollte eigentlich erreichen, dass bis 2018 jeder Haushalt mindestens 50 Mbit/s hat. Das Ziel wird verfehlt, aber trotzdem ist die Rede von der Gigabit-Gesellschaft bis 2025.
Das ist ein wiedererkennbares Muster der Bundesregierung. Sie stellt Ausbauziele auf, die sie dann nicht erreicht. Gleichzeitig gibt sie neue, größere Ziele vor, die in der Zukunft liegen, aber dann auch nicht erreicht werden. Gebraucht wird eine vernünftige Strategie, die dazu benötigten Ressourcen und kluge Regulierung, mit besseren Sanktionsmöglichkeiten. Wenn die Bundesnetzagentur Bußgelder von 100.000 Euro verhängen kann, lacht doch ein Konzern wie die Telekom nur.
Was muss also passieren?
Das Telekommunikationsgesetz müsste zum Beispiel dahingehend verändern werden, dass die Bundesnetzagentur ermächtigt wird, unter bestimmten Bedingungen nationales Roaming verbindlich vorzuschreiben. Damit die Kunden des einen Anbieters auch das Netz der anderen Anbieter nutzen können. Das sollte man gerade dort vorgeben, wo es schwer ist, Funklöcher zu schließen.
Aber warum sollte ein Unternehmen, das mit seinen Investitionen diese Funklöcher geschlossen hat, andere daran verdienen lassen?
Sie sollen den Zugang ja nicht kostenlos ermöglichen. Das muss natürlich verrechnet werden. Eine Infrastruktur gemeinsam zu nutzen, ist für alle besser. Man kann das auch mit Auflagen versehen. Etwa so, dass man sagt: Am nationalen Roaming dürfen nur Unternehmen teilnehmen, die selber eine bestimmte Prozentzahl an Netzabdeckung haben. Man könnte auch die Verkehrswege aufteilen. Unternehmen A baut jene Strecke und das Unternehmen B eine andere. Und dann erlauben sie sich gegenseitig den Netzzugang.
Wie ist es denn in den Vorgaben für die 5G-Frequenzversteigerung geregelt?
Da steht, dass alle Bahnlinien und Straßen bis 2022 oder 2024 100 Mbit/s haben müssen. Da aber das nationale Roaming nicht vorgeschrieben ist, könnte es dann so sein, das zwar alle Streckenabschnitte versorgt und damit die Funklöcher gestopft sind. Es gebe dann aber Telekom-Strecken, auf denen die Telefonica-Kunden nach wie vor nichts empfangen und umgekehrt. Wir brauchen aber Funklochfreiheit in der Praxis – nicht nur in der Theorie.
Die Bundesregierung – zumindest Kanzleramtschef Helge Braun – rückt ja inzwischen vom Ziel ab, eine lückenlose mobile 5G-Versorgung zu schaffen. LTE – also 4G – sei doch auch verdammt schnell, sagt er.
Zu sagen, das schnellste Netz wird nicht überall gebraucht, finde ich nicht in Ordnung. Man kann ja überlegen, in welchen Stufen man es ausbaut. In dem 170-seitigen Kriterienkatalog für die Versteigerung steht nur an einer Stelle eine Verpflichtung zu 5G drin. Aber nicht bei Abdeckung von Haushalten oder Verkehrswegen. Sowohl bei den 98 Prozent Versorgung von Haushalten als auch bei Straßen und Bahnlinien steht nur 100 Mbit/s. Das geht alles mit 4G. Man nutzt also die 5G-Versteigerung, um Funklöcher im 4G-Netz zu flicken. Vom Ausrollen eines 5G-Netzes in der Fläche steht da nichts. Das ist der gleiche Fehler wie bei der Breitbandförderung. Da wurden auch nicht 1.000 Mbit/s als Ziel ausgegeben sondern 50. Das war auch mit Vectoring zu machen.
Was war so falsch an der Optimierung der Kupferkabelleitungen? Für viele Kunden hat das kurzfristig zu einer Verbesserung geführt. Den meisten reicht es schließlich, wenn sie Netflix ruckelfrei empfangen können.
Uploads sind damit sehr langsam. Sprechen sie mal mit Rechtsanwälten, die künftig elektronische Gerichtsakten hochladen müssen, oder mit Architekten, die umfangreiche Baupläne verschicken müssen. Oder mit dem Arzt, der hochauflösende MRT-Bilder auch versenden können muss. Bei mir im Wahlkreis gibt es eine kleine Firma, die Präzisionsmechanik auf Weltmarktniveau herstellt. Sie bekommt ihre Aufträge per USB-Stick im Briefumschlag, weil die vorhandene Internetleistung für komplexe Pläne nicht ausreicht. Zu denken, das hat alles noch Zeit und wird eigentlich nicht gebraucht, ist typisch Deutsch. In Schweden hingegen hat man früh das Glasfasernetz ausgebaut, die Nachfrage wuchs stets mit der verfügbaren Internetgeschwindigkeit. Dort haben häufig Städte ein eigenes Glasfasernetz ausgebaut und dann an Diensteanbieter vermietet, die für einen florierenden Wettbewerb sorgen. Das ist für die öffentliche Hand sogar profitabel.
Hätte also auch in Deutschland der Staat das Glasfasernetz bauen und das nicht den Unternehmen überlassen sollen?
Jede Infrastruktur ist eigentlich eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Daher müsste bei den milliardenschweren Förderprogrammen als oberstes Primat festgeschrieben sein, dass eine ausbauwillige Kommune den Erstzugriff auf Fördergelder erhält. Nur in den anderen Fällen sollten das Unternehmen tun. Bei uns ist es leider genau andersrum.
Welche Rolle spielt das Ex-Staatsunternehmen Telekom beim Glasfaserausbau?
Keine gute. Es gibt eine zu enge Verfilzung der Telekom mit der Bundesregierung. Man kann nicht ein Unternehmen regulieren, an dem man der größte Einzelaktionär ist. Wenn Förderprogramme so zugeschnitten werden, das dieses Unternehmen davon am meisten profitiert, ist das im Grunde Insiderhandel und ethisch extrem problematisch. Das geht gar nicht. So landet man dann beim Vectoring. Damit wurde nachweislich der Ausbau von Glasfaser verlangsamt. Man kann nachschauen, wie die Zahl der neuen FTTH-Anschlüsse der Telekom genau in dem Jahr einbrach, als die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau durch war, denn dann kann Vectoring statt Glasfaser ins Haus. Das führte ja auch zur Rüge durch den Europäischen Rechnungshof, der sagt, Deutschland kann seine Gigabit-Ziele bis 2025 nicht erreichen, wegen der Vectoring-Strategie.
Die Bundesregierung hat aber inzwischen reagiert. Kupferkabel – also Vectoring – wird nicht mehr gefördert.
Es fehlt aber immer noch an einer Gesamtstrategie. Jetzt soll ein Sondervermögen für Breitbandförderung aufgesetzt werden, um die ländlichen Räume und die Schulen anzubinden. Das wird aber von den Einnahmen der Frequenzsteigerung abhängig gemacht.
Eine Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro soll es aber in jedem Falle geben.
Ja, aber warum macht man daraus nicht einen ganz normalen Haushaltstitel? Für Panzer geht das ja auch. Oder ist Internet an Schulen dann doch nicht so wichtig?

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BMW becomes Worldwide Partner of The Ryder Cup.

Source: BMW Group – English

BMW and PGA of America sign Ryder Cup partnership, while BMW and Ryder Cup Europe extend partnership until 2022.
BMW will be Worldwide Partner at the next two Ryder Cups in Whistling Straits (USA, 2020) and Rome (Italy, 2022).
BMW continues long-term partnership with the European Tour.
BMW PGA Championship (London) and BMW International Open (Munich) confirmed until 2022.
BMW Championship (PGA TOUR) to be held in August 2019 at Medinah Country Club (USA).
Munich. The commitment of BMW to the game of golf worldwide has been further strengthened with today’s announcement that the company is to become the Worldwide Partner of The Ryder Cup for the matches between the United States and Europe at Whistling Straits in 2020 and in Rome in 2022. The enhanced partnership is a natural progression for BMW, whose connection with The Ryder Cup dates back to 2006. The premium car manufacturer is also pleased to announce the extension of the partnership with the European Tour until 2022, while continuing as the title sponsor of the prestigious BMW PGA Championship at Wentworth and the promoter of the BMW International Open in Munich.
“We are delighted to join forces with the PGA of America and Ryder Cup Europe in a shared mission to drive golf’s top international event to even greater heights,” said Bernhard Kuhnt, President and CEO of BMW of North America. “As a supporter of golf globally for the past 30 years, golf remains the perfect platform for our brand to engage our network of owners, dealers and golf fans across the world.”
The BMW links with the Ryder Cup began in 2006 when it was the Official Car Partner at the K Club in Ireland. The company has since had a presence at each Ryder Cup match, both in Europe and the United States, and took a leading role as an Official Partner at Celtic Manor (Wales) in 2010, Gleneagles (Scotland) in 2014, and Le Golf National (France) this year. Now BMW is to extend its influence on both sides of the Atlantic.
“Backed by more than a century of exceptional performance, BMW’s history of technological advances and high standards make it one of the most respected companies in the world and a perfect partner for the Ryder Cup,” said Seth Waugh, Chief Executive Officer of the PGA of America. “BMW’s connection to golf and our global spectator base establishes a partnership that will elevate the global nature of the Ryder Cup.”
“Like The Ryder Cup, BMW is a global brand so we are delighted to extend our long-standing partnership,” said Guy Kinnings, European Ryder Cup Director. “BMW has been an important part of the Ryder Cup’s growth and success over the past 12 years, so we are extremely pleased this will continue not only in Italy in 2022, but also when we travel to United States in 2020.”
BMW has also reconfirmed its commitment to the European Tour until 2022 by renewing its status as an Official Partner, and has guaranteed continued support for the BMW PGA Championship and the BMW International Open over the same period of time.
“We could not be happier than to have BMW as our Official Partner for another four years,” said Keith Pelley, the Chief Executive of the European Tour. “They have shown fantastic commitment to the European Tour for 30 years and have always had the best interests of the game at heart. It is why tournaments such as the BMW PGA Championship and the BMW International Open are so highly regarded by players and fans alike. Everything BMW does represents class and quality and we are delighted to be associated with them. We hope our partnership continues for many years to come.”
In 2019, BMW also continues the title sponsorship of the BMW Championship in the United States. The revised PGA TOUR calendar sees the FedExCup Playoffs brought forward to August, with the BMW Championship to be played from 15th to 18th August next year. The venue for the penultimate Playoff tournament is “Course Three” at Medinah Country Club (Chicago) – the same course that provided the backdrop to the 2012 Ryder Cup and the “Miracle of Medinah”.
The prestigious BMW PGA Championship is moving to autumn. The Wentworth Club, on the outskirts of London, will host “The Players’ Flagship” from 19th to 22nd September in 2019. The date for the BMW International Open remains unchanged; Golfclub München Eichenried will welcome the European Tour stars to the 31st staging of the iconic German tournament from 18th to 23rd June.
The 2019 BMW Golfsport year will kick off with the World Final of the BMW Golf Cup International. The national winners of the world’s largest international tournament series for amateurs will be invited to Cabo San Lucas, a resort on the southern tip of Mexico’s Baja California peninsula, from 18th to 23rd March

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BMW wird „Worldwide Partner“ des Ryder Cup.

Source: BMW Group

BMW und PGA of America geben neue Ryder-Cup-Partnerschaft bekannt, BMW und Ryder Cup Europe verlängern bis 2022.
BMW wird „Worldwide Partner“ der Ryder-Cup-Events in Whistling Straits (USA, 2020) und Rom (Italien, 2022).
Langjährige Partnerschaft von BMW und der European Tour wurde ebenfalls verlängert.
Austragung der BMW PGA Championship (London) und der BMW International Open (München) bis 2022 verlängert.
BMW Championship 2019 (PGA TOUR) findet im August im Medinah Country Club (USA) statt.
München. BMW ist „Worldwide Partner“ bei den beiden kommenden Ryder-Cup-Veranstaltungen in Whistling Straits (2020) sowie in Rom (2022) und verstärkt damit sein weltweites Golfsport-Engagement. Die intensivierte Ryder-Cup-Partnerschaft ist der nächste Schritt einer Erfolgsgeschichte, die bis ins Jahr 2006 zurückreicht. BMW gab zudem bekannt, dass auch die langjährige Partnerschaft mit der European Tour bis 2022 verlängert wurde. BMW bleibt damit Titelsponsor der prestigeträchtigen BMW PGA Championship in Wentworth und Veranstalter des renommiertesten deutschen Golfturniers, der BMW International Open in München.
„Wir sind stolz gemeinsam mit der PGA of America und der Ryder Cup Europe die bedeutendste Veranstaltung des internationalen Golfsports in eine noch erfolgreichere Zukunft zu führen”, sagt Bernhard Kuhnt, President und CEO BMW of North America. „BMW engagiert sich seit 30 Jahren weltweit im Golf, das für unsere Marke weiterhin der perfekte Sport bleibt, um BMW Kunden und Händler sowie Golffans rund um den Globus zusammenzubringen.“
Die Erfolgsgeschichte von BMW und dem Ryder Cup begann im Jahr 2006, als BMW im irischen K-Club erstmals als „Official Car Partner“ das legendäre Duell der Teams aus den USA und Europa unterstützte. Seither war BMW bei jeder Ausgabe vertreten und hatte bei den Ryder Cup Events in Celtic Manor (Wales, 2010), Gleneagles (Scotland, 2014) und Paris (Frankreich, 2018) als „Official Partner“ eine Schlüsselrolle inne, die nun bei Ryder-Cup-Veranstaltungen auf beiden Seiten des Atlantik ausgeweitet wird.
„BMW kann auf eine mehr als 100-jährige Erfolgsgeschichte zurückblicken, ist mit seiner Technologieführerschaft sowie hohen Standards eines der angesehensten Unternehmen der Welt und damit der perfekte Partner für den Ryder Cup“, sagt Seth Waugh, Chief Executive Officer der PGA of America. „Die enge Verbindung von BMW mit dem Golfsport und unsere Fans in aller Welt werden in dieser Partnerschaft dafür sorgen, dass sich der Ryder Cup als globales Sportereignis noch weiter entwickelt.“
„So wie der Ryder Cup ist BMW eine globale Marke. Wir freuen uns sehr, dass wir unsere langjährige Partnerschaft auch in Zukunft fortführen werden“, sagt European Ryder Cup Director Guy Kinnings. „BMW hatte in den vergangenen zwölf Jahren einen großen Anteil am Wachstum und Erfolg des Ryder Cup. Wir sind daher sehr glücklich, dass wir diese Erfolgsgeschichte nicht nur 2022 in Italien fortschreiben werden, sondern auch beim Auswärtsauftritt in den USA 2020.“
Zudem hat BMW die Partnerschaft mit der European Tour bis 2022 verlängert. Dies umfasst auch die Fortführung der Engagements als Titelsponsor der BMW PGA Championship und als Ausrichter der BMW International Open.
„Wir sind sehr glücklich, BMW weitere vier Jahre an unserer Seite zu wissen“, sagt Keith Pelley, Chief Executive der European Tour. „Seit 30 Jahren leistet BMW einen gewichtigen Beitrag auf der Tour und hat sich mit großer Leidenschaft dem Golfsport verschrieben. Deshalb zählen sowohl die BMW PGA Championship als auch die BMW International Open zu den Turnieren, die von den Spielern und den Zuschauern gleichermaßen am meisten geschätzt werden. Wenn BMW sich für eine Sache engagiert, dann ist das Ergebnis herausragend. Wir hoffen, dass unsere Partnerschaft noch viele Jahre andauert.”
Auch 2019 wird BMW wieder Titelpartner der BMW Championship in den USA sein. Im neu gestalteten Kalender der PGA TOUR rücken die FedExCup-Playoffs einen Monat nach vorn. Die BMW Championship wird daher im kommenden Jahr bereits vom 15. bis 18. August ausgespielt. Schauplatz des vorletzten Playoff-Turniers ist der „Course Three“ im Medinah Country Club (Chicago) – jener Platz, auf dem sich beim Ryder Cup 2012 das „Wunder von Medinah“ ereignete.
Die BMW PGA Championship wird ab dem kommenden Jahr im Herbst stattfinden. Der Wentworth Club vor den Toren Londons wird 2019 vom 19. bis 22. September die Bühne für das Flaggschiff-Turnier der European Tour sein.
Alles beim Alten bleibt dagegen bei der BMW International Open – zumindest was den Termin angeht. Der Golfclub München Eichenried begrüßt die Elite der European Tour vom 18. bis 23. Juni zur 31. Auflage des deutschen Traditionsturniers. Die BMW International Open wird in den kommenden Jahren wieder ausschließlich im Münchner Norden ausgespielt – und dies auf ganz neuen Grüns, die zum Turnier 2019 fertiggestellt sein werden.
Eröffnet wird das BMW Golfsport Jahr mit dem Weltfinale des BMW Golf Cup International. Die nationalen Gewinner der weltweit größten Turnierserie für Golfamateure werden vom 18. bis 23. März nach Cabo San Lucas, einem Ferienort an der Südspitze der mexikanischen Halbinsel Baja California, eingeladen.

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Consumer prices in November 2018: 2.3% rise on November 2017 expected

Source: Destatis Statistisches Bundesamt – In EnglishConsumer price index, November 2018:+2.3% on the same month a year earlier (provisional)+0.1% on the previous month (provisional)Harmonised index of consumer prices, November 2018:+2.2% on the same month a year earlier (provisional)+0.1% on the previous month (provisional)
WIESBADEN – The inflation rate in Germany as measured by the consumer price index is expected to be 2.3% in November 2018. Based on the results available so far, the Federal Statistical Office (Destatis) also reports that the consumer prices are expected to increase by 0.1% on October 2018.

Year-on-year change in the consumer price indexregarding selected product groups
Overall index / subindex
Weight
August2018
September2018
October2018
November2018 1
in per mill
in percent
1 Provisional figure.2 Household energy and motor fuels.3 Net rents exclusive of heating expenses.
Overall index
1,000
2.0
2.3
2.5
2.3
Goods
479.77
2.7
3.1
3.2
3.2
including:
Energy 2
106.56
6.9
7.7
8.9
9.3
Food
90.52
2.5
2.8
1.9
1.4
Services
520.23
1.4
1.5
1.8
1.5
including:
Rents 3
209.93
1.6
1.5
1.6
1.5
In November 2018, the harmonised index of consumer prices for Germany, which is calculated for European purposes, is expected to increase by 2.2% year on year and by 0.1% on October 2018.
The final results for November 2018 will be released on 13 December 2018.
Note: revision of the consumer price index for GermanyThe consumer price index is revised and a new base year introduced at regular intervals. From reference month January 2019, the index will be rebased from 2010 to base year 2015. In this context, the consumer price indices will be recalculated as of January 2015.
Please note the following release dates:
30 January 2019
Provisional result for January 2019
21 February 2019
Final result for January 2019 and all consumer price indices recalculated as of January 2015 on the new 2015 base
Information on the revision especially for users of consumer price indices in stable-value clauses is available under “Serviceangebote zu Wertsicherungsklauseln”.
For further information:Consumer price statisticstel: +49 (0) 611 / 75 29 59,contact form

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Arbeit und Privatleben müssen getrennt werden können

Source: Die Linke

„Das besorgniserregende Ergebnis der Studie überrascht mich nicht. Hier zeigen sich die Schattenseiten der technischen Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Jutta Krellmann weiter:
„Arbeit und Privatleben dürfen nicht verschwimmen. Beschäftigte müssen abschalten können. Deshalb ist ständige Erreichbarkeit ein Problem. Arbeitnehmer dürfen sich nicht verpflichtet fühlen, am Abend oder am Wochenende noch aufs Handy zu schauen. Hier sind die Unternehmen in der Pflicht. Es darf nicht sein, dass nach Feierabend auf Beschäftigte zugegriffen wird.
Ständige Erreichbarkeit hat ernstzunehmende Folgen. Erholung und Schlafqualität leiden. Betroffene können krank davon werden. Burnout und Depression werden zu Volkskrankheiten. Schon heute führen psychische Erkrankungen zu Rekordwerten bei Ausfalltagen und Frühverrentungen.
Eine gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeit und den Wert von Freizeit ist überfällig. Gerade auch in Hinblick auf die Digitalisierung. Deshalb muss der Arbeitsdruck verringert werden. Niemand darf sich verpflichtet fühlen, außerhalb der Arbeitszeit noch erreichbar zu sein. Eine Anti-Stress-Verordnung würde helfen. Dazu gehört zwingend ein Recht auf Abschalten.“

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