Luftverschmutzung macht krank

MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung – Press Release/Statement

Headline: Luftverschmutzung macht krank

Feinstaub belastet die Umwelt. Stickoxide schädigen die Gesundheit. “Für die Minderung der Stickstoffemissionen brauchen wir eine übergreifende Strategie”, betont Umweltministerin Hendricks. Umweltzonen tragen dazu bei, Schadstoffemissionen zu senken.

Feinstaub ist weiterhin ein erhebliches Gesundheitsrisiko – besonders an verkehrsreichen Straßen.
Foto: ddp images/dapd/Jens Schlueter

Bei der Luftreinhaltung hat Deutschland in den letzten Jahrzehnten viel erreicht. Das belegen die Messungen von Staub, Schwefeldioxid und Blei, die an insgesamt 400 Messstellen des Bundes und der Länder durchgeführt werden.

Keine Entwarnung gibt es für Feinstaub und Stickoxide: Nach Schätzungen des Umweltbundesamtes sorgen sie allein in Deutschland für weit mehr als 50.000 Todesfälle im Jahr. Weltweit sterben laut WHO-Bericht jährlich mehr als drei Millionen Menschen vorzeitig an Folgen der Luftverschmutzung. “Wenn schmutzige Luft die Städte umgibt, leiden darunter vor allem die Jüngsten, die Ältesten und die Ärmsten”, erklärte die stellvertretende WHO-Generaldirektorin Flavia Bustreo.
Erkrankungsrisiko steigt

Laut der Internationalen Energieagentur (IEA) gefährdet die Luftverschmutzung immer mehr Menschenleben. Sofern nicht weiter gegen die schlechte Luft angegangen werde, dürfte die Zahl der dadurch bedingten Todesfälle bis 2040 auf 4,5 Millionen ansteigen, warnt die IEA in ihrem Bericht “Energy and Air Pollution”. Wären die Menschen der Luftverschmutzung nicht länger ausgesetzt, könnte das Schlaganfallrisiko laut dem Bericht weltweit um 30 Prozent zurückgehen. Luftverschmutzung sei inzwischen die größte Gesundheitsgefahr nach Bluthochdruck, ernährungsbedingten Risiken und Rauchen. “Saubere Luft ist ein Menschenrecht, das dem Großteil der Weltbevölkerung fehlt”, sagte IEA-Direktor Fatih Birol.
Feinstaub belastet die Umwelt

Bis vor wenigen Jahren galt Feinstaub als die größte Gesundheitsgefahr in der Stadt. Inzwischen ist die Feinstaubbelastung insgesamt gesunken. Von Ballungsgebieten abgesehen, werden die Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Tag im Jahresdurchschnitt eingehalten.

Der meiste Feinstaub entsteht durch Abrieb von Kupplungen, Bremsbelägen und Reifen. Gefahr lauert jedoch auch in Innenräumen: Kerzen, schlecht gewartete Staubsauger und Laserdrucker setzen Feinstaub in ultrafeiner Partikelgröße frei – die besonders gefährlich ist.

Der Grenzwert für Feinstaub liegt bei 40 Mikrogramm pro Tag. Er darf nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden.

Er dringt in  Bronchien und Lungenbläschen vor. Die ultrafeinen Partikel schaffen es sogar in den Blutkreislauf. Die Folgen reichen von Atemwegsentzündungen über Thrombosen bis hin zu Lungenkrebs.

Wer etwa an verkehrsreichen Straßen einer erhöhten Feinstaubbelastung ausgesetzt ist, hat ein höheres Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Herzinfarkt oder Schlaganfall. Bei Kindern kann Feinstaub zu Mittelohrentzündungen führen, eventuell auch Allergien auslösen.
Stickoxide gefährden Gesundheit

In den vergangenen Jahren sind Stickoxide auf Platz eins der Gefahrenliste gerückt. Auch sie greifen Atemwege an, verursachen Schlaganfälle und machen Asthmatikern zu schaffen. “Zusätzlichen Ernteerträgen durch Dünger mit Stickstoff in Höhe von 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr stehen gesellschaftliche Kosten gegenüber, die schätzungsweise zwischen 70 und 320 Milliarden Euro liegen”, erklärt Bauministerin Barbara Hendricks. “60 Prozent der Summe beziehen sich auf gesundheitliche Schäden, 35 Prozent auf Schäden an Ökosystemen und fünf Prozent auf Auswirkungen auf das Klima.”
Dicke Luft in den Städten

In Städten und Ballungszentren werden die EU-Grenzwerte für Stickoxide immer wieder deutlich überschritten. Beim besonders gesundheitsschädlichen Gas Stickstoffdioxid (NO2) stellte das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr an rund 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen Überschreitungen fest.

Der von der EU festgelegte Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt wurde 2015 besonders deutlich in Stuttgart überschritten. Dort am Neckartor lag die Konzentration des lungenschädlichen Gases bei durchschnittlich 87 Mikrogramm.

An der Landshuter Allee in München waren es 84 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch an einzelnen Messstationen in Köln, Kiel, Heilbronn, Hamburg und Darmstadt wurden Werte von über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen.

Die EU-Kommission hat gegen Deutschland im vergangenen Jahr ein Verfahren eröffnet, weil die Grenzwerte seit Jahren überschritten werden. Es drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe.

Ist zu befürchten, dass ein bestimmter Schadstoff in einem Gebiet einen bereits gültigen Grenzwert überschreitet, muss die zuständige Behörde einen Aktionsplan mit Gegenmaßnahmen erstellen. Dazu gehören Umweltzonen.
Umweltzonen reduzieren Schadstoffemissionen

Seit dem 1. Juni 2016 gibt es in Deutschland 54 Umweltzonen. Das sind Gebiete, in denen nur Fahrzeuge fahren dürfen, die bestimmte Abgasstandards einhalten. Die Fahrzeuge müssen je nach Schadstoffemissionen mit Plaketten unterschiedlicher Farbe auf der Windschutzscheibe gekennzeichnet sein. Sie gelten in jeder Umweltzone Deutschlands. Ziel der Umweltzonen ist, die vorrangig verkehrsbedingten Schadstoffemissionen zu senken.

In Berlin ist das gelungen. Dank den Umweltzonen konnte der Ausstoß gesundheitsgefährdender Schadstoffe in der Hauptstadt erheblich verringert werden. Ein Fortschritt: Im Straßenverkehr wurden pro Jahr fast 60 Prozent oder 173 Tonnen weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent oder 1.517 Tonnen weniger Stickoxide ausgestoßen.
Donnerstag, 25. August 2016

Sevim Dagdelen: Einmarsch der Türkei eskaliert den Krieg in Syrien

MIL OSI – Source: Die Linke – Press Release/Statement

Headline: Sevim Dagdelen: Einmarsch der Türkei eskaliert den Krieg in Syrien

„Die erpresserische Aufforderung des US-Vizepräsidenten Joe Biden an die syrischen Kurden, sich über den Euphrat zurückzuziehen, bedeutet nichts weiter als die Eröffnung einer neuen Front in Syrien sowie die Stärkung islamistischer Terrormilizen, die von der Türkei unterstützt werden. Offenbar setzen die USA an der Seite der Türkei aus geopolitischen Interessen darauf, weite Teile Syriens islamistischen Terrorbanden zu überlassen.
Deutschland darf sich am Krieg gegen die Kurden nicht beteiligen. Die Bundeswehr muss sofort aus der Türkei abgezogen und die Waffenlieferungen an Ankara eingestellt werden. Es muss endlich humanitäre Hilfe in die von den syrischen Kurden gehaltenen Gebiete geliefert werden. Die Bundesregierung muss die russische Position unterstützen, dass die syrischen Kurden auch bei den Genfer Verhandlungen mit am Tisch sitzen können.“

Л. Антонова провела встречу с общественностью Люберецкого района Подмосковья

MIL OSI – Source: Russia – Council of the Federation – Press Release/Statement

Headline: Л. Антонова провела встречу с общественностью Люберецкого района Подмосковья

Сенатор посетила муниципальное образование в рамках
совместной рабочей поездки с губернатором Московской области Андреем Воробьевым.

Член Комитета Совета Федерации по науке,
образованию и культуре, представитель в СФ от законодательного
(представительного) органа государственной власти Московской области Лидия Антонова

АнтоноваЛидия Николаевнапредставитель от законодательного (представительного) органа государственной власти Московской области

в рамках совместной
рабочей поездки с губернатором Московской области Андреем Воробьевым

ВоробьевАндрей ЮрьевичГубернатор Московской области

посетила Люберецкий район. Глава
Подмосковья и сенатор побывали на предприятии
по выпуску кухонной мебели. «Мы
видим, что наша продукция конкурирует с ведущими европейскими производителями,
она востребована. Очень важно, что предприятие дает работу жителям Люберецкого
района: 90 процентов сотрудников коллектива живут в нашем районе. Увеличение
числа рабочих мест – одна из важнейших наших задач», — отметила Лидия Антонова. Сенатор
вместе с губернатором также приняли участие во встрече с общественностью. Люди
задавали вопросы о благоустройстве дворов и ремонте дорог, модернизации
здравоохранения, несанкционированной торговле, незаконном строительстве, проблемах
образования и работе полиции. «Было много вопросов и обращений. Некоторые можно решить на местном уровне, другие требуют изменений законодательства. По каждому из обращений
будет проведена работа», — сказала Лидия
Антонова.

Syrie – Rapport du mécanisme d’enquête et d’attribution sur l’emploi d’armes chimiques (25.08.16)

MIL OSI – Source: Republic of France – Foreign Affairs in French – Press Release/Statement

Headline: Syrie – Rapport du mécanisme d’enquête et d’attribution sur l’emploi d’armes chimiques (25.08.16)

Le 24 août 2016, le mécanisme d’enquête et d’attribution sur l’emploi d’armes chimiques en Syrie, établi par la résolution 2235 du conseil de sécurité, a publié un rapport qui confirme que le régime de Bachar Al Assad a utilisé, au moins à deux reprises, à Talamen, en avril 2014, et à Sarmin, en mars 2015, des armes chimiques contre la population syrienne.

Une autre attaque, à Marea en août 2015, est attribuée à daech.

Par ailleurs, sur trois autres incidents, à Kafr Zita en avril 2014, à Qmenas et à Binninsh en mars 2015, le mécanisme est également proche d’aboutir à l’établissement d’une responsabilité du régime, sous réserve d’investigations complémentaires.

Par son travail que je salue, un mécanisme des Nations unies, créé et mandaté par le conseil de sécurité, s’est prononcé pour la première fois sans ambiguïté sur les acteurs impliqués dans les attaques chimiques en Syrie. Il confirme ainsi l’horreur absolue d’un conflit qui a fait plus de 300 000 morts et que la France n’a cessé de dénoncer, avec le recours à tous les moyens par le régime, comme par daech, qui font preuve d’une même abjection lorsqu’il s’agit de terroriser et massacrer la population syrienne de manière systématique. L’utilisation d’armes chimiques, que les autorités syriennes s’étaient engagées à proscrire en adhérant en 2013, sous la pression de la communauté internationale, à la convention sur l’interdiction des armes chimiques, est une abomination qui met en lumière le rôle accablant joué par le régime de Damas dans la détérioration continue de la situation en Syrie. Elle appelle une réaction à la hauteur de sa gravité. En conséquence, il appartient au conseil de sécurité de prendre ses responsabilités. La France y travaille d’ores et déjà avec ses partenaires.

Au-delà, cette confirmation de l’utilisation d’armes chimiques en Syrie exige une mobilisation accrue pour ouvrir enfin une perspective de paix en Syrie. Alors que les violences se poursuivent, notamment à Alep, il est plus que jamais urgent de mettre en œuvre une véritable cessation des hostilités, de permettre un accès des populations civiles à l’aide humanitaire dont elles ont besoin et de créer les conditions pour la reprise de négociations politiques en vue d’une transition sur la base de la résolution 2254 du conseil de sécurité des Nations unies.

Il n’y aura aucune solution militaire en Syrie et il faut donc mettre un coup d’arrêt à la spirale de la violence qui ne fait qu’entraîner toujours plus de souffrances pour la population et nourrir le terrorisme. Il est temps que la communauté internationale se ressaisisse. La France y contribuera avec détermination.

Allemagne – Décès de Walter Scheel, ancien président de la République fédérale d’Allemagne (24.08.16)

MIL OSI – Source: Republic of France – Foreign Affairs in French – Press Release/Statement

Headline: Allemagne – Décès de Walter Scheel, ancien président de la République fédérale d’Allemagne (24.08.16)

C’est avec une grande tristesse que j’ai appris le décès de l’ancien président de la République fédérale Walter Scheel. Je présente toutes mes condoléances à sa famille.

Je tiens à exprimer aux autorités et au peuple allemand toute ma sympathie.

Vice-chancelier et ministre des affaires étrangères au sein du gouvernement conduit par Willy Brandt de 1969 à 1974, puis Président de la République fédérale de 1974 à 1979, Walter Scheel aura joué un rôle essentiel dans une période de grandes mutations pour l’Allemagne contemporaine.

Aux côtés du chancelier Willy Brandt, il a lancé l’Ostpolitik vers la République démocratique allemande et posé les premiers jalons d’un processus qui allait conduire, quelques années plus tard, à la réunification de l’Allemagne. Il a su incarner et défendre avec conviction les valeurs de liberté et d’Etat de droit.

Je rends hommage à l’action de ce grand défenseur de la construction européenne. Sa vision de l’Europe et son engagement européen doivent continuer à nous inspirer.

Martina Renner: Opposition lässt nichts unversucht – Zeuge Snowden soll nach Deutschland

MIL OSI – Source: Die Linke – Press Release/Statement

Headline: Martina Renner: Opposition lässt nichts unversucht – Zeuge Snowden soll nach Deutschland

Der ursprüngliche Beweisantrag der Oppositionsfraktionen im Untersuchungsausschuss, Edward Snowden als Zeugen anzuhören, wurde im April 2014 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zunächst vertagt. Obwohl die Bundesregierung in der Folge versuchte, die Schlüsselrolle von Snowden bei der Aufklärung des Überwachungsskandals kleinzureden und so eine Anhörung in Berlin zu umgehen, beschloss der Untersuchungsausschuss am 8. Mai 2014, den US-Whistleblower als Zeugen zu hören. Bis heute scheitert jedoch die Umsetzung dieses Beschlusses an der Angst der Koalition, durch eine Anhörung Snowdens bei der US-Regierung in Ungnade zu fallen. Stattdessen versuchen Vertreter der Koalitionsparteien, der Regierung oder der Sicherheitsbehörden durch öffentliche Mutmaßungen Snowden als russischen Spion darzustellen. Auch dies dient dem Zweck, die Umsetzung des Beweis-Beschlusses zu sabotieren.
Martina Renner: “Koalitionsmehrheit und Bundesregierung missachten den Untersuchungsauftrag des Bundestages, um die US-Regierung nicht zu verärgern. Ein solches Duckmäusertum verträgt sich schwerlich mit dem Nimbus der Aufklärung, mit dem sich die Koalition sonst so gerne schmückt. Wer kneift, wenn es darum geht, den einflussreichsten Whistleblower globaler Überwachung anzuhören, der betreibt das Geschäft der Vertuschung.” Konstatin von Notz: “Wir können nichts unversucht lassen, um den Zeugen doch noch nach Berlin zu holen. Er ist ein Insider, der für den Untersuchungsauftrag zentrale Aussagen machen kann. Eine Erfüllung des Untersuchungsauftrages kann ohne die Vernehmung von Edward Snowden nicht gelingen. Dafür streiten wir im Parlament, dafür haben wir vor dem Bundesverfassungsgericht gestritten und dafür streiten wir jetzt auch vor dem Bundesgerichtshof.”

Meeting with U.S. actor Steven Seagal

MIL OSI – Source: President of the Republic of Belarus – Press Release/Statement

Headline: Meeting with U.S. actor Steven Seagal

24 August 2016

Belarus President
Alexander Lukashenko held an informal meeting with famous U.S. actor
Steven Seagal on 24 August.
The actor cooperates with Belarus’
biggest developer of online games. Steven Seagal confessed that he dreamt to
meet Alexander Lukashenko and asked for a meeting with the Belarusian head of
state when he was planning his trip to Minsk.
The guest has a special attitude to Belarus, also because Steven Seagal
has Belarusian roots.
The meeting with the President
turned to be very interesting and quite informative for the guest, with an
accent on agriculture. Steven Seagal was shown Belarus’ most cultivated plants and
gourds.
Over a light dinner in the
President’s Residence the guests were offered dishes of the Belarusian cuisine.

Staff changes in Russian MIA

MIL OSI – Source: Russian Federation Ministry of Internal Affairs in English – Press Release/Statement

Headline: Staff changes in Russian MIA

President of the Russian Federation Vladimir Putin signed Decree No. 423 dated August 24, 2016 “On appointment to positions of employees of the internal affairs bodies of the Russian Federation”.
Subject to Decree of the President:
Police Major-General Oleg Kalinkin was appointed the Chief of the Administration for Transport of the Russian Ministry of Internal Affairs for the Central Administrative District, having been relieved from his position;
Colonel of Police Sergey Makhalev was appointed the Chief of the Administration for Security of Persons under State Protection of the Russian Ministry of Internal Affairs.
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Video conference workshop took place at Chelyabinsk Administration for Migration Issues

MIL OSI – Source: Russian Federation Ministry of Internal Affairs in English – Press Release/Statement

Headline: Video conference workshop took place at Chelyabinsk Administration for Migration Issues

The Administration for Migration Issues held a video conference training workshop aimed to ensure proper provision of state services in the area of migration and enhance the professional level of employees of the divisions.
The agenda included discussion of issues regarding the procedure for rendering state services, informing the staff about the main requirements of the effective administrative regulations, explanation of “problem” points, and answering frequently asked questions.
Chiefs of territorial divisions and the staff of the Administration for Migration Issues took part in the workshop.
The opening speech was made by Chief of the Administration for Migration Issues Svetlana Seliverstova. She noted the need to improve the quality of provision of state services in the area of migration and emphasized that 100% of the personnel should attend training sessions.
The subject of the workshop and organizational issues were outlined by Deputy Chief of the Administration for Migration Issues – Chief of the Division for Work with Citizens of the Russian Federation Yana Goldybaeva.
In the course of the training, Deputy Chief of the Division for Work with Citizens of the Russian Federation Olga Unru informed the audience about the requirements of the administrative regulations for rendering state services as regards issuing passports of citizens of the Russian Federation and registration of citizens of the Russian Federation.
Deputy Chief of the Division for Issuing Foreign Passports Svetlana Nomerovskaya reminded of the list of documents required to receive the state service of issuing and replacing foreign passports, as well as of the fact that employees of the Ministry were not entitled to demand any other documents, must comply with the stipulated deadlines for providing the state service and with the visiting hours.
The Administration for Migration Issues will hold such workshops on a weekly basis. Employees of the divisions for migration issues will pass tests for knowledge of the migration regulations and the requirements for rendering state services.

Juveniles who had detained attacker of woman with child were awarded by Kemerovo Region police

MIL OSI – Source: Russian Federation Ministry of Internal Affairs in English – Press Release/Statement

Headline: Juveniles who had detained attacker of woman with child were awarded by Kemerovo Region police

At 11:00 PM, a resident of Belovo together with her 2-year old son was walking to the bus stop in settlement Inskoy. He met a drunken man on her way. Having approached the woman, he grasped her by the hand and started beating. Juveniles coming back home heard calls for help. The guys dragged the attacker away from the woman and reported of the incident to the duty unit of the police. They held the malefactor until the arrival of the investigation response team. By now, a criminal case has been initiated against the suspect. He was remanded in custody for the period of the investigation.
Executives of the Belovo police decided to award the courageous juveniles who had prevented a grave crime for their fortitude and bravery. Certificates of Honor and memorable gifts were presented to pupils Mikhail Ranev, Denis and Kirill Semerenko and to student of the Belovo Polytechnic Secondary School Roman Tyumentsev.