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Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde

By   /  June 26, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Folter und Misshandlung nehmen weltweit wieder zu. Der heutige internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer lenkt den Blick auf Tausende gefolterte sowie von Folter bedrohte Menschen. In Deutschland beugt ein nationaler […]

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Warum jetzt so eilig? Großprojekte im Galopp durchwinken – nicht mit uns!

By   /  June 23, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Warum jetzt so eilig? Großprojekte im Galopp durchwinken – nicht mit uns!

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Warum jetzt so eilig? Großprojekte im Galopp durchwinken – nicht mit uns! In der gestrigen Stadtverordnetensammlung wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Berliner Straße 43-47, bekannt als Toys’R’Us Gebäude, verabschiedet. Die Fraktion DIE LINKE. kritisiert die seitens des Oberbürgermeisters Schneider […]

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Ein guter Tag für den Meeresschutz

By   /  June 23, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Ein guter Tag für den Meeresschutz

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Ein guter Tag für den Meeresschutz Carsten Träger, zuständiger Berichterstatter: Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen […]

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CB-Funk ist kein Smartphone

By   /  June 23, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on CB-Funk ist kein Smartphone

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: CB-Funk ist kein Smartphone Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin;Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hat den Weg frei gemacht für eine Modernisierung des Handyverbots am Steuer. Zudem wurde ein Antrag Niedersachsens angenommen, der eine wichtige Übergangsfrist für den CB-Funk in LKW […]

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Bundestag beschließt Reform des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes

By   /  June 23, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Bundestag beschließt Reform des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Bundestag beschließt Reform des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes Sabine Poschmann, Beauftragte für Mittelstand und Handwerk: Der Bundestag hat gestern die Novelle des Schornsteinfegerhandwerkgesetzes beschlossen. Damit wird der faire Wettbewerb gefördert und die Umsetzung des Gesetzes in den Ländern wird dadurch verbessert. „Bei der Verwaltung der […]

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Gerechter Welthandel der Union: Außen hui – innen pfui

By   /  June 22, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Gerechter Welthandel der Union: Außen hui – innen pfui

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Gerechter Welthandel der Union: Außen hui – innen pfui Stefan Rebmann, entwicklungspolitischer Sprecher: Heute veröffentlicht der CSU-Entwicklungsminister Müller sein Buch mit dem Titel: „Unfair! Für eine gerechte Globalisierung“. Es ist nicht zu fassen, wie die Schlagzeilen des Ministers und sein tatsächliches Handeln […]

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Spielplätze für alle Kinder

By   /  June 21, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Spielplätze für alle Kinder

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Spielplätze für alle Kinder Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell „Spielplätze sind Räume, in denen Kinder mit anderen Kindern in Kontakt kommen. Deshalb bieten sie sich als Orte an, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam spielen und sich kennen lernen können. […]

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Zehn Jahre Europäischer Forschungsrat

By   /  June 21, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Zehn Jahre Europäischer Forschungsrat

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Zehn Jahre Europäischer Forschungsrat René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher: Vor zehn Jahren wurde der Europäische Forschungsrat ins Leben gerufen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das ein Grund zum Feiern, denn dieses Instrument zur Finanzierung von Grundlagenforschung hat sich als europäische Erfolgsgeschichte herausgestellt. Auf […]

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Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen

By   /  June 20, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher;Siegmund Ehrmann, Vorsitzender Ausschuss Kultur und Medien: Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. […]

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Weltflüchtlingstag: Demokratie und Menschenrechte nicht vergessen

By   /  June 19, 2017  /  Deutsch Parteien, Deutschland, Politics, Raw News, Sozialdemokratische Partie Deutschlands, SPD  /  Comments Off on Weltflüchtlingstag: Demokratie und Menschenrechte nicht vergessen

MIL OSI – Source: Sozialdemokratische Partie Deutschlands – SPD – Press Release/Statement Headline: Weltflüchtlingstag: Demokratie und Menschenrechte nicht vergessen Gabriela Heinrich, stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin: Der Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2017 macht auf das Schicksal der zuletzt weltweit 65 Millionen Flüchtlinge aufmerksam und wirbt für deren Unterstützung durch die Weltgemeinschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, das Thema Fluchtursachen […]

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