Bundesregierung steht zu Vereinbarung

MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung – Press Release/Statement

Headline: Bundesregierung steht zu Vereinbarung

Die Bundesregierung geht unverändert davon aus, dass die Türkei alle Vereinbarungen mit der EU erfüllen wird. Insgesamt laufe die Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens recht erfolgreich, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer in Berlin.

Die Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens sei recht erfolgreich, so Demmer.
Foto: Getty Images/Chris McGrath

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie an dem EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei festhält. “Die EU und die Bundesregierung stehen zu der Vereinbarung mit der Türkei”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.

Demmer sagte, mit der Türkei gebe es “Trennendes und Gemeinsames”. Sie zitierte damit die Worte der Bundeskanzlerin Angela Merkel bei deren Sommerpressekonferenz. Insgesamt laufe die Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens recht erfolgreich, so Demmer. “Gemeinsam haben wir es inzwischen geschafft, die illegale Migration über die Ägäis einzudämmen.” Seither gebe es viel weniger Ertrunkene dort zu verzeichnen, so die stellvertretende Regierungssprecherin.
Türkei will baldige Visafreiheit

Demmer betonte erneut, dass es sich um kein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und der Türkei handelt, sondern um ein Abkommen der EU mit der Türkei. Die Europäische Kommission müsse die Gespräche mit der Türkei in dieser Frage führen und die Erfüllung aller Kriterien beurteilen.

Die EU-Türkei-Erklärung vom 18. März 2016 sah eine Beschleunigung der Prozesses vor. Bis Juni 2016 sollte die Visapflicht für türkische Reisende aufgehoben sein. Dazu muss jedoch die Türkei alle Voraussetzungen erfüllen. Die Arbeiten mit der Türkei kommen gut voran, jedoch sind noch nicht alle Kriterien erfüllt. Die türkische Regierung forderte dennoch zuletzt ein genaues Datum, ab wann die Visafreiheit gelte.
Steinmeier: Bedingungen einhalten

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte dazu im Interview mit der Rheinischen Post (2. August): Die Türkei habe sich verpflichtet, bestimmte Bedingungen zu erfüllen, um die Visumsfreiheit zu erreichen. “Das ist momentan allerdings noch nicht der Fall, und die Türkei hat da noch Arbeit vor sich.” Steinmeier hob auch hervor: “Es liegt im Interesse sowohl der EU als auch der Türkei, hier zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen.”

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits auf ihrer Sommerpressekonferenz betont, dass sie sehr genau beobachte, was derzeit in der Türkei passiert. Mit Blick auf die Flüchtlingssituation in der Ägäis sagte sie: “Kein Mensch kann dabei zuschauen, wenn in einer so schmalen Meerenge zwischen zwei Nato-Mitgliedstaaten permanent Menschen ertrinken.”
Verhältnismäßigkeit wahren

Die Kanzlerin verwies dabei auch auf ihr Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli. Merkel mahnte, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit müsse in einem Rechtsstaat gewährleistet sein.

Es sei selbstverständlich und richtig, bei einem solchen Putschversuch gegen die Putschisten mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorzugehen, erklärte Merkel. Sie mahnte jedoch, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit müsse “unter allen Umständen gewährleistet sein”. Sie sorge sich, dass in der Türkei sehr hart vorgegangen werde.
Im Gespräch bleiben

Sie verfolge die Entwicklung in der Türkei genau, betonte Merkel. Nicht zuletzt wegen der drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln, die in Deutschland leben. Denn als Bundeskanzlerin trage sie Verantwortung auch für die Menschen mit Migrationshintergrund.

Was die Bekämpfung des Terrorismus anbelange, sei die Türkei ein Partner. Was Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen angehe, ein Land, das Vorbildliches geleistet habe. “Wir reden über drei Millionen Flüchtlinge, die im Land sind.” Es sei absolut richtig, dass die EU dort finanziell unterstützt. Wichtig sei, mit der Türkei im Gespräch zu bleiben und Bedenken deutlich zu machen, so die Kanzlerin.
Mittwoch, 3. August 2016

Прокуратура Краснодарского края в судебном порядке добивается для ребенка-инвалида дорогостоящего лекарственного препарата

MIL OSI – Source: Russia – Prosecutor Generals Office –

Headline: Прокуратура Краснодарского края в судебном порядке добивается для ребенка-инвалида дорогостоящего лекарственного препарата

Прокуратура Краснодарского края провела проверку по обращению жительницы г. Краснодара об отказе ее малолетней дочери в бесплатной медицинской помощи.

Установлено, что девочка, 2013 года рождения, является инвалидом, страдает редким эндокринным заболеванием, для лечения которого необходим дорогостоящий лекарственный препарат. Возможность его приобретения у родителей ребенка с учетом их имущественного положения отсутствует. В то же время отмена терапии может повлечь существенное ухудшение состояния здоровья девочки. Несмотря на указанные обстоятельства, министерство здравоохранения края отказало родителям в предоставлении лекарства за счет средств регионального бюджета.

В то же время в соответствии с Федеральным законом «Об основах охраны здоровья граждан в Российской Федерации» организация обеспечения граждан лекарственными препаратами для лечения жизнеугрожающих и хронических прогрессирующих редких заболеваний, приводящих к сокращению продолжительности жизни или инвалидности, отнесена к полномочиям органов государственной власти Краснодарского края.

По данному факту с целью защиты прав ребенка заместитель прокурора края обратился в суд с иском к министерству с требованием обеспечить малолетнюю лекарственным препаратом в необходимом ей количестве.

Решением Первомайского районного суда г. Краснодара, с которым в настоящее время согласилась судебная коллегия по гражданским делам Краснодарского краевого суда, исковое заявление полностью удовлетворено.

Исполнение решения суда находится на контроле прокуратуры Краснодарского края.

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Pavlo Rozenko: Gearing up for the 75th anniversary of the Babi Yar tragedy takes place according to the schedule

MIL OSI – Source: Government of Ukraine – Press Release/Statement

Headline: Pavlo Rozenko: Gearing up for the 75th anniversary of the Babi Yar tragedy takes place according to the schedule

Today, August 3, Vice-Prime Minister Pavlo Rozenko held a field meeting on the preparation of commemorative
events dedicated to the 75th anniversary of the massacre at Babyn
Yar.

Pavlo Rozenko, together with
Minister of Culture Yevhen Nyshchuk,
Deputy Head of the Presidential Administration of Ukraine Rostyslav
Pavlenko and other participants visited the territory
of the National Historical Memorial Preserve the Babyn Yar,
in which the activities to refurbish alleys in the park are underway.

“The tragedy that took place at Babyn
Yar, concerns not just Ukraine alone. It is a
tragedy that has global significance. We do everything to ensure proper level
of commemorative events to honor the memory of
victims of Babyn Yar. For
us it is a matter of honor”, said Pavlo Rozenko in his comment to journalists.
According to him, works on the landscaping are conducted following
the plan. The Vice Prime Minister noted that the activities would be
prolonged for at least a year.

Neue Anreizregulierung stärkt die Verteilernetze

MIL OSI – Source: CDU CSU – Press Release/Statement

Headline: Neue Anreizregulierung stärkt die Verteilernetze

Verteilernetze sind das Rückgrat der EnergiewendeAm heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Novelle der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der Energiebeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Thomas Bareiß:„Mit der Novelle der Anreizregulierungsverordnung werden die Verteilernetze gestärkt. Der neue Regulierungsrahmen setzt wichtige Investitionsanreize für den intelligenten Ausbau und die Modernisierung der Verteilernetze. Sie haben so die Möglichkeit, sich fit für die zukünftigen Herausforderungen der Energiewende zu machen.Rund 95 Prozent der erneuerbaren Energien speisen in die Verteilernetze ein. Daher braucht es gerade mit zunehmendem Anteil der dezentralen erneuerbaren Energien starke und moderne Verteilernetze, die den Strom aufnehmen und abtransportieren können. Der Investitionsbedarf ist gewaltig und liegt bei bis zu 50 Milliarden Euro.
Der Beschluss schafft Planungssicherheit für Netzbetreiber und Transparenz für die Verbraucher. Nach langer und intensiver Diskussion steht nun endlich der dringend erforderliche Regulierungsrahmen für den Verteilernetzausbau. Denn laut der Verteilernetzstudie ist drei Viertel des Netzausbaus bereits innerhalb der nächsten 10 Jahre erforderlich.“
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Lage in Aleppo ist dramatisch

MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung – Press Release/Statement

Headline: Lage in Aleppo ist dramatisch

Die Bundesregierung hat die Belagerung von Aleppo scharf verurteilt und einen sofortigen Waffenstillstand gefordert. Es drohe eine humanitäre Katastrophe, sagte Regierungssprecherin Demmer in Berlin. Deutschland sei bereit, humanitäre Hilfe zu leisten.

Die Bundesregierung befürchtet eine humanitäre Katastrophe in Aleppo.
Foto: REUTERS/Abdalrhman Ismail

Die Lage in der syrischen Stadt Aleppo sei dramatisch, so die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. “Zu den ungefähr 300.000 Menschen, die da von der Versorgung abgeschnitten sind, gehören auch jede Menge Kinder. Da droht eine humanitäre Katastrophe”, warnte Demmer in der Regierungspressekonferenz.
Russland ist gefordert

Eine Lösung des Syrien-Konflikts sei nur mit Russland möglich, betonte sie weiter. “Deshalb steht Russland hier in besonderer Verantwortung.” Russlands Angebot für ungesicherte Fluchtkorridore bei gleichzeitiger fortgesetzter Bombardierung der Stadt, die immer wieder auch Krankenhäuser treffe, sei “inakzeptabel und zynisch”, so die Sprecherin.

“Die Bundesregierung verurteilt die Belagerung von Aleppo auf das Schärfste und fordert die Kriegsparteien – insbesondere die syrische und die russische Regierung – zu einem sofortigen Waffenstillstand im Ganzen Gebiet von Aleppo auf.”
International humanitäre Katastrophe verhindern

Außenamtssprecher Martin Schäfer fügte hinzu, auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier befürchte, dass die in Aleppo eingeschlossene Restbevölkerung vor einer humanitären Katastrophe stehe. Es müsse der internationalen Gemeinschaft gelingen, Druck auf das Assad-Regime auszuüben, um einen humanitären Zugang in die belagerten und eingekesselten Teile der Stadt sicherzustellen.

Der Minister habe sich ausdrücklich an Moskau gewandt und Russland aufgefordert, das Seine zu tun, um die öffentlich angekündigten sogenannten humanitären Korridore in die Hände der Vereinten Nationen zu geben. Bis jetzt seien diese Korridore “eher so etwas wie von der syrischen Armee und den Russen kontrollierte Fluchtwege”. Es gehe aber darum, dass “die Vereinten Nationen das tun können, was ihre Aufgabe ist, und wozu sie auch bereit und in der Lage sind: nämlich die Menschen in Aleppo zu versorgen”, forderte Schäfer.
Deutschland zu Hilfe bereit

“Wir stehen an der Seite derjenigen, die in großer humanitärer Gefahr sind, und wir arbeiten wirklich sehr intensiv seit vielen Tagen mit all denjenigen zusammen – zum Beispiel in der Humanitären Task Force in Genf -, die genau wie wir echte Sorge darum haben, dass die Hunderttausende Menschen in Aleppo da ein furchtbares Schicksal erleiden könnten”, betonte der Sprecher.

Deutschland sei bereit, finanzielle und sonstige Mittel dafür bereitzustellen, dass die humanitäre Versorgung der eingekesselten Menschen erfolgen könne. Es gelte aber der “Aufruf noch einmal an all diejenigen, die da tatsächlich handlungsfähig sind – und dazu gehört ganz sicher das Assad-Regime und sein Militärapparat, dazu gehört aber auch Russland -, alles dafür zu tun, dass es die beschriebene humanitäre Katastrophe nicht gibt”, appellierte Schäfer.
Unübersichtliche Lage

Man habe es einerseits mit der syrischen Armee und Luftwaffe zu tun. Andererseits im eingekesselten Teil von Aleppo mit bis zu 300.000 Menschen, von denen man einige Tausend als “Kämpfer unterschiedlicher Couleur” bezeichnen könne, erläuterte der Sprecher.

Es gebe solche, die sich vormals der Al-Nusra-Front zugehörig fühlten “und damit Teil von Al-Kaida waren”. Hier sei es vor kurzem zu einer Abspaltung gekommen, bei der davon auszugehen sei, dass dieser Akt “eher politischer und nicht so sehr religiöser oder militärischer Natur” war. Es gebe aber auch andere Kräfte, die bereit und in der Lage seien, sich gegen die Angriffe der syrischen Armee und ihrer Verbündeten mit militärischen Mitteln zur Wehr zu setzen.
Mittwoch, 3. August 2016

Personnel changes within BMW Group Communications

MIL OSI – Source: BMW Group – English – Press Release/Statement

Headline: Personnel changes within BMW Group Communications

Munich.
Effective 1 September 2016, Alexander Bilgeri
will take over as Vice President Product, Technology and
Sports Communications for the BMW Group. He succeeds
Dirk Arnold, who was named Vice President Product
Management BMW i and e-Mobility in June 2016. Bilgeri joined the BMW
Group in 2004 and is currently Vice President Communications for the
Americas region. He was previously responsible for Business and
Finance Communications for the company.

 

Alexander Bilgeri will be replaced as Vice President
Communications on the American continent by Nikolai
Glies, effective 1 September. Glies has been with the BMW
Group since 1998 and is currently heading Business and Finance
Communications at company headquarters. He was previously
responsible for communications for the BMW Group production network
and head of Public Relations at the Landshut, Oxford and Dingolfing plants.

 

Nikolai Glies will hand over to Glenn Schmidt,
who will be responsible for Business and Finance Communications for
the BMW Group effective 1 October 2016. Schmidt is currently Vice
President Government and External Affairs for the Americas region.
He joined the BMW Group in 2004 and was previously responsible for
Steering Government and External Affairs at company headquarters.
The new Vice President Government Affairs for the Americas will be
announced at a later date.

Personelle Veränderungen in der BMW Group Kommunikation.

MIL OSI – Source: BMW Group – Press Release/Statement

Headline: Personelle Veränderungen in der BMW Group Kommunikation.

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PressClub Deutschland · Artikel.

Wed Aug 03 16:06:16 CEST 2016 Pressemeldung

*** Zum 1. September 2016 übernimmt Alexander Bilgeri die Leitung der Produkt-, Technologie- und Sportkommunikation der BMW Group. *** Nachfolger von Alexander Bilgeri in der Leitung der Kommunikation auf dem amerikanischen Kontinent wird zum 1. September Nikolai Glies. *** Von Nikolai Glies übernimmt Glenn Schmidt ab 1. Oktober 2016 die Leitung der Wirtschafts- und Finanzkommunikation der BMW Group. ***

München.
Zum 1. September 2016 übernimmt Alexander
Bilgeri die Leitung der Produkt-, Technologie- und
Sportkommunikation der BMW Group. Er folgt auf Dirk
Arnold, der bereits seit Juni 2016 die Leitung des
Produktmanagements BMW i und e-Mobilität übernommen hat. Alexander
Bilgeri ist seit 2004 bei der BMW Group und leitet derzeit die
Kommunikation in der Vetriebsregion Amerika. Zuvor war er Leiter der
Wirtschafts- und Finanzkommunikation des Unternehmens.

 

Nachfolger von Alexander Bilgeri in der Leitung der
Kommunikation auf dem amerikanischen Kontinent wird zum 1. September
Nikolai Glies. Glies ist seit 1998 bei der BMW
Group und leitet derzeit die Wirtschafts- und Finanzkommunikation.
Zuvor verantwortete er die Kommunikation des BMW Group
Produktionsnetzwerkes und war Leiter der Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit in den Werken Landshut, Oxford und Dingolfing.

 

Von Nikolai Glies übernimmt Glenn Schmidt ab 1.
Oktober 2016 die Leitung der Wirtschafts- und Finanzkommunikation
der BMW Group. Schmidt verantwortet derzeit die Funktion Politik und
Außenbeziehungen in der Vetriebsregion Amerika. Er ist seit 2004 bei
der BMW Group und war zuvor für die Steuerung der Themen Politik und
Außenbeziehungen in der Unternehmenszentrale verantwortlich. Sein
Nachfolger für die politische Vertretung auf dem amerikanischen
Kontinent wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

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BMW Group StreamingPRESS CONFERENCE. SHAPING THE FUTURE.ON DEMAND STREAM.
Visit the official press streaming portal of the BMW Group. We provide live and on demand streams of the BMW Group free of charge and at first hand.

CO2 Verbrauchswerte & DAT.
Die Verbrauchswerte wurden auf Basis des EU-Testzyklus ermittelt. Die Angaben sind abhängig vom gewählten Räder-/Reifenformat. Weitere Informationen zum offiziellen Kraftstoffver-brauch und den offiziellen spezifischen CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen können dem „Leitfaden über Kraftstoffverbrauch, die CO2-Emissionen und den Stromverbrauch neuer Personenkraftwagen“ entnommen werden, der an allen Verkaufsstellen, bei der Deutschen Automobil Treu-hand GmbH (DAT), Hellmuth-Hirth-Str. 1, 73760 Ost-fildern-Scharnhausen und unter http://www.dat.de/angebote/verlagsprodukte/leitfaden-kraftstoffverbrauch.html unentgeltlich erhältlich ist.

Volkswagen Konzern führt Partikelfilter für Benzinmotoren ein

MIL OSI – Source: Volkswagen – Press Release/Statement

Headline: Volkswagen Konzern führt Partikelfilter für Benzinmotoren ein

• Ausstoß von Rußpartikeln bei direkteinspritzenden Ottomotoren können um   bis zu 90 Prozent reduziert werden• Ausrollen in Konzernmodellen schon ab 2017 vorgesehenDer Volkswagen Konzern arbeitet weiter konsequent an der Umweltverträglichkeit auch konventioneller Antriebe. Das Unternehmen hat jetzt den großflächigen Einsatz von Partikelfiltern für Benzinmotoren, sogenannter “Ottopartikelfilter (OPF)” beschlossen. Von 2017 an werden schrittweise alle direkteinspritzenden TSI- und TFSI-Motoren der Konzernflotte mit Ottopartikelfiltern ausgestattet. Damit wird die Emission von feinen Rußpartikeln um bis zu 90 Prozent reduziert.
Bis zum Jahr 2022 können jährlich bis zu sieben Millionen Fahrzeuge des Volkswagen Konzerns mit der Technologie ausgestattet werden. Den Anfang machen im Juni 2017 der 1,4 Liter TSI-Motor im neuen Volkswagen Tiguan (1) und der 2,0 TFSI im Audi A5 (2). Danach folgt die Umsetzung in weiteren Modellen und Motorgenerationen.
Partikelfilter sind bereits für Dieselmotoren bewährt und etabliert. Der Ottopartikelfilter reduziert nun den Partikelausstoß der direkteinspritzenden Ottomotoren um bis zu 90 Prozent. Dr. Ulrich Eichhorn, Leiter Konzern Forschung und Entwicklung: “Nach Effizienz-Steigerungen und verringertem CO2-Ausstoß reduzieren wir nun durch den serienmäßigen Einsatz der Partikelfilter die Emission unserer modernen Benzinmotoren nachhaltig.”
Trotz des Aufwands für komplexe Abgasnachbehandlungs-Systeme für neue Modelle ist Volkswagen entschlossen, auch die Schadstoffemissionen seiner Dieselfahrzeuge weiter zu reduzieren. Eichhorn: “Künftig werden alle Modelle mit der neuesten und effizientesten SCR-Katalysatortechnik ausgestattet.”
Unabhängige Prüfinstitute haben anhand von Vergleichsmessungen festgestellt, dass sowohl moderne EU 6 Dieselmotoren, als auch Benziner aus dem Volkswagen Konzern schon heute die saubersten auf dem Markt sind. So hat das Londoner Unternehmen Emissions Analytics in seinem EQUA Air Quality Index die 440 beliebtesten Modelle weltweit untersucht und den Volkswagen Konzern mit Abstand als Top-Performer eingestuft.
Jeweils auf Platz 1 rangiert das Unternehmen in den Kategorien EU 6 Benziner, EU 5 Benziner und EU 6 Hybridfahrzeuge. Und auch die besten sechs EU 6 Dieselfahrzeuge stammen von Volkswagen, Audi und Skoda; unter den getesteten EU 5 Diesel finden sich, mit den beiden Spitzenreitern von Audi und Skoda, außerdem insgesamt fünf Modelle des Volkswagen Konzerns unter den ersten 10.
Nähere Informationen zum EQUA Index: http://equa.emissionsanalytics.com/

Verbrauchsangaben
1) Tiguan 1.4 TSI – Kraftstoffverbrauch in l/100 km: 6,9 – 5,7 (kombiniert),     CO2-Emission in g/km: 155 – 139 (kombiniert); Effizienzklasse: C-B2) Audi A5 2,0 TFSI – Kraftstoffverbrauch in I/100 km: 6,3 – 5,8 (kombiniert),    CO2-Emission in g/km: 148 – 136 (kombiniert); Effizienzklasse: B

Results of auction for placement of the Russian Federation government bonds, issue 26218RMFS on August 3, 2016

MIL OSI – Source: Moscow Stock Exchange – Press Release/Statement

Headline: Results of auction for placement of the Russian Federation government bonds, issue 26218RMFS on August 3, 2016

Parameters of issue # 26218RMFS:

Maturity date: 17 September 2031.

Aggregate demand at par: 18106.500 mln. RUR.

Placed value at par: 5740.000 mln. RUR.

Minimal accepted price: 99.9720 %.

Yield at minimal accepted price: 8.6800 % per annum.

Weighted average price: 100.1127 %.

Yield at weighted average price: 8.6600 % per annum. For further information, please contact the Public Relations Department at (495) 363-3232.

Gefährlicher Akt der Provokation

MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung – Press Release/Statement

Headline: Gefährlicher Akt der Provokation

Mittwoch, 3. August 2016
Die Bundesregierung hat die jüngsten Raketenstarts Nordkoreas scharf verurteilt. Nordkorea habe sich damit erneut über ein ganz klares Verbot des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hinweggesetzt. Dies sei ein gefährlicher Akt der Provokation, so das Auswärtige Amt.